Schwarze Perspektiven auf institutionellen Rassismus

Realitäten Schwarzer Menschen in Berlin, vor allem im öffentlichen Raum, sind von Widersprüchen geprägt. Sie sind für Polizei und staatliche Institutionen einerseits übermäßig sichtbar, was sich in ständiger Kriminalisierung und entwürdigenden Polizeikontrollen zeigt. Andererseits sind sie in der deutschen Geschichtsschreibung unsichtbar,

Am Anfang stand der Schock

Vor einem Jahr, im Herbst 2016, gründete sich in Neukölln eine Initiative von Buchhändler*innen, die gegen den zunehmenden Rassismus in der Gesellschaft Stellung beziehen wollte. Seitdem hat die Initiative in etlichen Veranstaltungen, Vorträgen und Workshops mit der Neuköllner Nachbarschaft das Gespräch gesucht.

Interview: Die Opferperspektive in den Vordergrund stellen

Anlässlich der „Möllner Rede im Exil“ sprachen wir mit Faruk Arslan, Ibrahim Arslan, Yeliz Arslan, Hava Assan und Julia von der Initiative zur Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş über Formen des Gedenkens, Rassismus und ihren Widerstand.

Antisemitismus an Berliner Schulen begegnen

„Hier geht es um Antisemitismus übelster Art.“ – diesen Worten des Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, kann ich nur beipflichten. Die antisemitischen Vorfälle an der Friedenauer Gemeinschaftsschule, die in diesem…

Einschüchterung als Strategie

Seit dem Frühsommer 2016 beobachtet die MBR eine Serie von rechtsextremen Angriffen. Drohungen wurden gezielt an bestimmte Hauswände und in Treppenhäuser gesprüht, Scheiben eingeworfen und Autos angezündet.

Vorwort – Es gibt keine sicheren Orte

Für alle diejenigen, denen im Weltbild von extremen Rechten und so genannten rassisti­schen Gelegenheitstäter_innen das Recht auf körperliche Unversehrtheit und ein men­schenwürdiges Leben abgesprochen wird, gibt es in Berlin keine sicheren Orte.…

Einleitung – Die Berliner Zustände 2015

Zum zehnten Mal erscheinen die „Berliner Zustände. Ein Schattenbericht über Recht­sextremismus, Rassismus und Antisemitismus“. Doch der Redaktion ist angesichts der Ereignisse des letzten Jahres nicht wirklich nach feiern zumute – im Gegenteil:…

Interviews mit Willkommensinitiativen

In Berlin haben sich 2015 vielfach Menschen für Geflüchtete eingesetzt und organisierten sich, um deren Situationen auf verschiedenste Arten zu unterstützen. Damit setzten sie den rassistischen Protesten, Bedrohungen und Angriffen ganz konkrete…

„Joliba ist wie eine Familie für mich“

Joliba bringt Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen, fördert gegenseitiges Verständnis und bietet die Möglichkeit, neue Fähigkeiten und Interessen zu entdecken. So wie die Zielgruppe ist auch das Team interkulturell und mehrsprachig. Dazu gehören…

Gemeinsam kämpfen?!

„Die ,Unterstützer_innen‘ können nicht ohne die ,Gefüchteten‘ kämpfen, und die ,Gefüchteten‘ können nicht ohne die ,Unterstützer_innen‘ kämpfen.“

Ein Rauschen wird zum Grölen

Die seit März 2014 wöchentlich als „Montagsmahnwachen für den Frieden“ durchgeführten Veranstaltungen haben im Laufe des Jahres 2015 rapide an Bedeutung verloren. Maßgebliche Protagonist_ innen, die die rechtsoffene, von Beginn an antisemitisch…

Neue Unübersichtlichkeit

Das Jahr 2014 hielt für Beobachter_innen der extremen Rechten in Berlin einige Überraschungen bereit: die »Mahnwachen für den Frieden«, »Reichsbürger«, »Hooligans gegen Salafismus« oder »Berlin gegen die Islamisierung des Abendlandes« betraten mit…

Die Berliner Zustände 2014

In der Rückschau auf das Jahr 2014 stellte sich heraus, dass kaum ein Bericht über die Berliner Zustände isoliert von der aktuellen Debatte zu Migration betrachtet werden kann. Rassistische Positionen in der…

Es ist uns keine Ehre – Solidarische Unterstützungsarbeit ist der Kampf um gleiche soziale und politische Rechte für alle

Sogenanntes ehrenamtliches und »bürgerschaftliches« sowie »zivilgesellschaftliches« Engagement ist seit vielen Jahren und in den ver­schiedensten Diskursen in aller Munde. Angesichts der stei­genden Zahlen geflüchteter Menschen europa- und weltweit und der »adhoc«-Eröffnung zahlreicher…

Joliba – ein Ort der Begegnung

Im Jahr 2014 kamen durchschnittlich 50-100 Klient_innen monatlich in das Joliba-Beratungszentrum. Die An­gebote wurden mit kleineren Beträgen aus der Tagesspie­gel-Spendenaktion, dem Paritätischen und der Stiftung Pfefferwerk finanziell unterstützt und durch das ehren­amtliche…

Na wat denn nu? Antimuslimischer Rassismus oder ›Islamkritik‹ ?

Der Text beschäftigt sich mit dem Begriff Rassismus im Allgemeinen und antimuslimischem Rassismus im Be­sonderen. Da antimuslimischer Rassismus nicht aus­schließlich ein Problem der Mitte der Gesellschaft oder des rechten Randes ist, werden…

PEGIDA plus – Von der Sorge, die Aggression ist

Dieser kleine Beitrag verdankt sich den vielen Diskussi­onen und Beobachtungen in den Medien zu der Frage, warum es denn PEGIDA gibt oder gab. Dabei stellte ich fest, dass die (im Umfeld von…

Brandsätze – Über Sorgen, Ängste und Rassismus

Die rechtsextreme Szene setzte 2014 einen deutlichen Schwerpunkt auf die Mobilisierung gegen Geflüchtete. Die taktische Camouflage als Bürgerinitiative konnte auch deshalb so wirkungsvoll sein, weil der Rassismus gegen Geflüchtete auf breite gesellschaftliche…

Was ist Anti­semitismus? Die Rolle von Wissenschaft, staatlichen Praxen und Zivilgesellschaft bei der Bestimmung und Bekämpfung von Antisemitismus

Der bundesrepublikanische Sommer 2014 war durch eine Eskalation von antisemitischen Demonstrationen, Angriffen und Anschlägen gegen Jüdinnen und Juden, jüdi­sche Einrichtungen und Israelis im Kontext der militäri­schen Auseinandersetzung zwischen der antisemitischen Terrororganisation Hamas…

Die Debatte um Rassismus bleibt aus

Der Beginn des NSU-Verfahrens jährt sich bald zum ersten Mal. Hundert Verhandlungstage sind vergangen und die Zwischenbilanz fällt ermutigend und ernüchternd zugleich aus. Wir haben heute ein sehr viel klareres Bild über…

Die Berliner Zustände im Jahr 2013

Selten hat ein Thema die Projekte in Berlin so beschäftigt, wie in 2013 die verschiedensten Aspekte von Flucht, Migrations- und Asylpolitik und die rassistische Mobilisierung gegen Geflüchtete. Der Schwerpunkt des diesjährigen Heftes…

Zur Situation von Geflüchteten in Berlin – Entwicklungen im Jahr 2013

Im Jahr 2013 ist die Zahl Geflüchteter, die in Deutschland einen Asylantrag stellten, im Vergleich zum Vorjahr merklich angestiegen. Ihre Situation ist durch eine Vielzahl von Problemen in unterschiedlichen Lebensbereichen geprägt. In…

Alle reden von Harmonisierung. Wir nicht.

Die »Harmonisierung« des Asylrechts in Europa sowie der europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik ist ein Euphemismus für »Wir wollen Euch hier nicht!« Wenn von Angleichung oder Harmonisierung geredet wird, ist Regulierung, Kontrolle und…

Willkommen?! Zivilgesellschaftliches Engagement in den Sammelunterkünften

Antifaschistische und zivilgesellschaftliche Gegenwehr ist wieder notwendig, wenn Nazis und Rassist_innen gegen Asylsuchende und Sammelunterkünfte mobil machen. Schnelle Unterstützung in Form von Sachspenden und Willkommensfesten ist gut und wichtig. Doch wie kann…

Solidarität mit den Geflüchteten in Pankow

Im August 2013 gab das Bezirksamt Pankow bekannt, dass in der Mühlenstraße eine neue Flüchtlingsunterkunft errichtet wird, die Platz für insgesamt 220 Menschen bietet. Hintergrund war die Verpflichtung des Landes Berlin, mehr…

»Die müssen weg« – Autoritäre Armuts- und Migrationspolitik im Kontext aktueller Debatten um »Armutsmigration«

Seit dem 1. Januar 2014 gilt in der Europäischen Union (EU) die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit auch für Bürger_innen der EU-Staaten Rumänien und Bulgarien. Kurz vor dem Jahreswechsel tauchte eine Beschlussvorlage für die Klausurtagung…

Racial Profiling – Mehr als ein Polizeiproblem!

Racial Profiling hat sich in den letzten ein bis zwei Jahren in Berlin beinahe schon zu einem geflügelten Modewort entwickelt. Die Integrationssenatorin kann mittlerweile sogar Kampagnenarbeit gegen Racial Profiling im Berliner Olympiastadion…

Ein Ort zum Ankommen und ein Ort der interkulturellen Begegnung

Im Verein Joliba werden Afrikanerinnen und Afrikaner als Teil einer interkulturellen Community in Berlin willkommen geheißen. Joliba ist der einzige anerkannte freie Träger mit dem Schwerpunkt afrikanische Community in Berlin, der Menschen…

Rassismus in der Bezirksverordnetenversammlung

Seit dem Herbst 2012 agitiert die Berliner NPD schwerpunktmäßig gegen die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen. Dabei wird die rassistische Propaganda im öffentlichen Raum und im Internet durch Aktivitäten in den Bezirksverordnetenversammlungen…

Rechtsextreme Infrastruktur unter Druck

Das Engagement gegen rechtsextreme Infrastrukturen in Berlin war im Jahr 2013 durchaus erfolgreich. Treffpunkte der Rechtsextremen wurden gekündigt, bei vielen rückt der Tag ihrer Schließung näher. Der Beitrag beschreibt die aktuellen Entwicklungen…

Lichtenberg verhindert differenzierte Aufarbeitung am Gedenkort Rummelsburg

Die ehemaligen Rummelsburger Arbeitshäuser in Berlin-Lichtenberg wurden im Kaiserreich als Strafanstalten für Obdachlose und Bettelnde zur »Arbeitserziehung« und »Besserung« eingerichtet sowie zur Nachhaft von Zuchthausinsassen. Mit dem Erbgesundheitsgesetz und dem Erlass zur…

Vorwort

Liebe Leserin und lieber Leser, es ist nur ein Gedankenspiel – denn wir sind in Deutschland weit davon entfernt – doch angenommen der Chef des Bundeskriminalamtes wäre ein Deutscher mit griechischen Wurzeln,…

Die Berliner Zustände 2012

Im Jahr 2012 wurde offensichtlich, dass der rechtsextreme „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) nur durch die Fehler der Behörden so lange unentdeckt agieren und zehn Menschen ermorden konnte. Die Erkenntnisse über die rassistischen Morde…

Genormt und verformt. Wie rassistisch sind die Medien?

Sprache konstruiert Wirklichkeit. Sie strukturiert alle Bereiche gesellschaftlichen Lebens. Was bedeutet das genau? Ein Mensch, eine Frau, ein Geflüchteter: Welche Vorstellungen werden mit diesen Begriffen verknüpft? Und: Welchen Unterschied machen Begriffe wie:…

Islamfeindlichkeit als wachsendes gesellschaftliches Phänomen

Islamfeindlichkeit ist ein wachsendes gesamtgesellschaftliches Problem, dem sich die Politik und Gesellschaft entschlossener als bisher stellen muss. Nur durch entschiedeneres Handeln können wir das Wertefundament unserer Gesellschaft gegen menschenverachtende und rassistische Ideologien und Taten verteidigen.

Rassismus – wieder das Motiv?

Über ein Jahr ist der Mord an dem 22-jährigen Burak aus Neukölln nun her. Er wurde in der Nacht vom 4. auf den 5. April 2012 gegenüber dem Krankenhaus Neukölln von einem…

Eine Fallgeschichte zu antimuslimischem Rassismus in Berlin

Sahras Vater reiste 1975 nach Deutschland ein. Ein Jahr später holte er die Familie nach. In ihrem Geburtsland war Bürgerkrieg ausgebrochen. Sahra war 1976 drei Jahre alt und lebt seitdem in Berlin.…

Das Rechtsaußen-Spektrum Berlins

Die Wahl des ehemaligen Kameradschaftsaktivisten Sebastian Schmidtke zum Landesvorsitzenden im Februar 2012 machte deutlich, wie stark die Berliner NPD von Rechtsextremen aus dem Spektrum der neonazistischen „Freien Kräfte“ geprägt wird. Neben den offiziellen NPD-Strukturen stabilisierte sich 2012 ein neonazistisches Netzwerk, dessen Führungszirkel und dessen Mitgliederschaft viele Überschneidungen mit dem NPD-Landesverband aufweisen.

„Reichsbürger“ im Bürgerkrieg

Die sogenannten „Reichsbürger“ tauchen bereits seit mehreren Jahren immer wieder in der Öffentlichkeit auf, doch noch nie wurden sie in Berlin so aufmerksam wahrgenommen wie im Jahr 2012. Seit Anfang März 2012…

Das Ende eines Labels

In den letzten Jahren hat sich das Netzwerk „Nationaler Widerstand Berlin“ („NW-Berlin“) zum wichtigsten rechtsextremen Aktionszusam­menhang in Berlin entwickelt. Neben der NPD und einigen kleinen, oft nur temporär als Label genutzten Zusammenschlüssen…

Die Rolle des Verfassungsschutzes in der politischen Bildung

Seit ein paar Jahren gehen Mitarbeiterin­nen der Landesämter für Verfassungsschutz in ei­ner Reihe von Bundesländern wie selbstverständ­lich in Schulen und in der Lehrerinnenfortbildung ein und aus. Sie kommen als Referentinnen, um Kinder…

Einleitung Berliner Zustände 2011

Die Herausgabe der »Berliner Zustände« ist mittlerweile zur liebgewonnenen jährlichen Aufgabe geworden, gibt es doch immer wieder neue Themen und Herausforderungen für die (Beratungs-)Arbeit. Im sechsten Jahr des Erscheinens sind wir erschüttert…

Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Weissensee

Neunzehn Flüchtlingsfamilien wurden ab Herbst 2010 in Weißensee untergebracht. Anwohner_innen protestierten dagegen. Während des Wahlkampfs 2011 schaltete sich dann auch die rechtspopulistische Partei »Die Freiheit« in die Proteste ein. Die Entwicklung des…

Es brennt!

Die rechtsextreme Szene Berlins schreckt auch vor Brandanschlägen nicht zurück. Ziele sind die Verunsicherung von Engagierten und der Ausbau der eigenen Wirkungsräume.  Longerich, Peter: Die braunen Bataillone. Geschichte der SA, München 2003,…

»Das Ergebnis wird als Niederlage empfunden…«

So kommentierte der damalige Landespressesprecher der NPD Stefan Lux, die deutlichen Stimmenverluste seiner Partei bei den Berliner Wahlen zu den Bezirks-verordnetenversammlungen (BVV) und zum Abgeordnetenhaus. Den erstmals in Berlin angetretenen rechtspopulistischen Parteien…

Vorwort zu den Berliner Zuständen 2010

Die fünfte Ausgabe der „Berliner Zustände“ liegt nun vor. In dem vorliegenden Schattenbericht werden zentrale Entwicklungen im Rechtsextremismus und Rechtspopulismus beschrieben, wie die Sarrazin-Debatte, und Aspekte rechtspopulistischer und antimuslimischer Diskurse aufgegriffen, die…

Einleitung

Sarrazin, die sogenannte „Extremismusklausel“, NPD-DVU-Fusion, „Abendland in Christenhand“, „Berlins geheime Nazi-Nester“, Pro Deutschland, Nazi-Angriffe auf linke Einrichtungen in Kreuzberg und Neukölln, antimuslimischer Rassismus, „Marsch für das Leben“ – hinter diesen Schlagwörtern der…

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