Berlin rechtsaußen – Der Berlin-Blog vom apabiz

Interview: „Wir hatten das Bedürfnis, uns auch außerhalb unserer künstlerischen Arbeit politisch zu positionieren.“

Am 9.November 2018 wurde die von über 100 Kulturinstitutionen unterzeichnete „Berliner Erklärung der VIELEN“ der Öffentlichkeit vorgestellt. Diese äußert sich zu Anfeindungen gegen Kunst und Kultur durch Rechtsextreme und Rechtspopulist_innen und bildete den Auftakt der Mobilisierung zur „Glänzenden Demonstration der Kunst und Kultur – Solidarität statt Privilegien“ im Mai 2019 in Berlin. Initiiert wurden die Erklärung und die Demonstration vom Berliner Verein DIE VIELEN. Die MBR sprach für die „Berliner Zustände“ mit den „VIELEN“ über ihre Netzwerkarbeit, Herausforderungen und Zukunftspläne.

Waffen unterm Weihnachtsbaum

Weil er mit seinem Onlineshop „Migrantenschreck“ Waffen verschickt hatte, muss der Aktivist Mario R. ins Gefängnis. Im Prozess kam heraus: Das Startkapital hatte er von rechtsgerichteten Verlagen wie Compact und Kopp.

Jugendsozialarbeit im Visier – Rechtspopulistische Angriffe und Einschüchterungsversuche

Neben anderen demokratischen Akteur_innen gerät immer wieder soziale Arbeit ins Visier von rechten und rechtspopulistischen Parteien oder Organisationen. Menschenrechtsorientierte und diversitätsbetonte soziale Arbeit wird verunglimpft und angegriffen. Auch in Berlin nimmt die Diffamierung von und der Rechtfertigungsdruck auf Fachkräfte der offenen Kinder- und Jugendarbeit zu.

Prozessauftakt gegen den Betreiber von „Migrantenschreck“

Am 29. November 2018 begann vor der 10. Strafkammer des Landgerichtes Berlin der Prozess gegen den extrem rechten Multiaktivisten Mario Rönsch. Zur Anklage kamen 193 Fälle illegalen Waffenhandels. Rönsch war im vergangenen März in Budapest verhaftet und drei Monate später nach Deutschland ausgeliefert worden. Seitdem sitzt er in der JVA Moabit in Untersuchungshaft.

Opfer rechter Gewalt nachträglich anerkannt

Auf Empfehlung einer Studie des Zentrums für Antisemitismusforschung (ZfA) erkennt das LKA sieben Personen nachträglich als Todesopfer rechter Gewalt an. Doch nicht alle relevanten Fälle wurden bislang überprüft.