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Im Jahr 2018 ist es dem rechten Berliner Protestmilieu erneut nicht gelungen, an die Mobilisierungserfolge der Jahre 2015 und 2016 anzuknüpfen. Mit 141 Demonstrationen und Kundgebungen rangieren die Zahlen auf dem Vorjahres-Niveau (120). Der Versuch durch Bezugnahme auf aktuelle Themen wie den UN-Migrationspakt oder die „Gelbwesten“-Proteste in Frankreich neue Impulse zu setzen scheiterte. Einzelne Veranstaltungen fokussierten explizit auf ,Frauenrechte‘ und boten damit auch einen Selbstermächtigungsraum für rechte Aktivistinnen.

Rassistische Messerattacke als Mordversuch gewertet

Prozessbeobachtung: Antiziganismus handlungsleitend. Am 4. November verurteilte das Landgericht Berlin eine 38-Jährige wegen versuchten Mordes in einem und vorsätzlicher gefährlicher Körperverletzung in weiteren tatmehrheitlichen Fällen zu vier Jahren und neun Monaten Freiheitsentzug.

Reserviert für Neonazis (Update)

Am kommenden Samstag lädt der Berliner NPD-Funktionär Uwe Meenen gemeinsam mit dem „Hoffmann von Fallersleben Bildungswerk“ zu einer „geschlossenen Veranstaltung“ nach Tegel. Angekündigt ist ein Vortrag des Neonazis und Rechtsanwaltes Wolfram Nahrath. Auch ein Kreis rund um den Neonazi-Aktivisten Meinolf Schönborn und dessen Zeitungsprojekt „Recht und Wahrheit“ trifft sich seit längerem unbemerkt in einer Tegeler Kneipe. (Update: Nach der öffentlichen Berichterstattung wurde die geplante Veranstaltung abgesagt.)

Erster „Berlin-Monitor“ zur politischen Kultur und (anti)-demokratischen Einstellungen erschienen

Bundesweite und regionale Repräsentativbefragungen zu politischen Einstellungen (etwa die „Mitte-Studien“ oder der „Thüringen-Monitor“) werden seit vielen Jahren durchgeführt und lassen aufgrund der Langzeitbefragung mittlerweile auch Aussagen über zeitliche Entwicklungen zu. In Berlin gab es entsprechende Studien bisher nicht. Der nun erstmalig erschienene „Berlin-Monitor“ geht noch einen Schritt weiter: Neben einer Repräsentativbefragung kommen vertiefend auch qualitative Methoden der Befragung zum Einsatz.

Berliner Zustände


Ein Schattenbericht über Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus

Berlin rechtsaußen hat retweetet
RT @MaleneGuergen: Erneut rechtsextremer Angriff in Neukölln: In der Wildenbruchstraße wurden in der Nacht zu heute Schaufenster und ein Tr…
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