Die Debatte um Rassismus bleibt aus

Der Beginn des NSU-Verfahrens jährt sich bald zum ersten Mal. Hundert Verhandlungstage sind vergangen und die Zwischenbilanz fällt ermutigend und ernüchternd zugleich aus. Wir haben heute ein sehr viel klareres Bild über…

Die Berliner Zustände im Jahr 2013

Selten hat ein Thema die Projekte in Berlin so beschäftigt, wie in 2013 die verschiedensten Aspekte von Flucht, Migrations- und Asylpolitik und die rassistische Mobilisierung gegen Geflüchtete. Der Schwerpunkt des diesjährigen Heftes…

Zur Situation von Geflüchteten in Berlin – Entwicklungen im Jahr 2013

Im Jahr 2013 ist die Zahl Geflüchteter, die in Deutschland einen Asylantrag stellten, im Vergleich zum Vorjahr merklich angestiegen. Ihre Situation ist durch eine Vielzahl von Problemen in unterschiedlichen Lebensbereichen geprägt. In…

Alle reden von Harmonisierung. Wir nicht.

Die »Harmonisierung« des Asylrechts in Europa sowie der europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik ist ein Euphemismus für »Wir wollen Euch hier nicht!« Wenn von Angleichung oder Harmonisierung geredet wird, ist Regulierung, Kontrolle und…

Willkommen?! Zivilgesellschaftliches Engagement in den Sammelunterkünften

Antifaschistische und zivilgesellschaftliche Gegenwehr ist wieder notwendig, wenn Nazis und Rassist_innen gegen Asylsuchende und Sammelunterkünfte mobil machen. Schnelle Unterstützung in Form von Sachspenden und Willkommensfesten ist gut und wichtig. Doch wie kann…

Solidarität mit den Geflüchteten in Pankow

Im August 2013 gab das Bezirksamt Pankow bekannt, dass in der Mühlenstraße eine neue Flüchtlingsunterkunft errichtet wird, die Platz für insgesamt 220 Menschen bietet. Hintergrund war die Verpflichtung des Landes Berlin, mehr…

»Die müssen weg« – Autoritäre Armuts- und Migrationspolitik im Kontext aktueller Debatten um »Armutsmigration«

Seit dem 1. Januar 2014 gilt in der Europäischen Union (EU) die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit auch für Bürger_innen der EU-Staaten Rumänien und Bulgarien. Kurz vor dem Jahreswechsel tauchte eine Beschlussvorlage für die Klausurtagung…

Racial Profiling – Mehr als ein Polizeiproblem!

Racial Profiling hat sich in den letzten ein bis zwei Jahren in Berlin beinahe schon zu einem geflügelten Modewort entwickelt. Die Integrationssenatorin kann mittlerweile sogar Kampagnenarbeit gegen Racial Profiling im Berliner Olympiastadion…

Ein Ort zum Ankommen und ein Ort der interkulturellen Begegnung

Im Verein Joliba werden Afrikanerinnen und Afrikaner als Teil einer interkulturellen Community in Berlin willkommen geheißen. Joliba ist der einzige anerkannte freie Träger mit dem Schwerpunkt afrikanische Community in Berlin, der Menschen…

Rassismus in der Bezirksverordnetenversammlung

Seit dem Herbst 2012 agitiert die Berliner NPD schwerpunktmäßig gegen die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen. Dabei wird die rassistische Propaganda im öffentlichen Raum und im Internet durch Aktivitäten in den Bezirksverordnetenversammlungen…

Rechtsextreme Infrastruktur unter Druck

Das Engagement gegen rechtsextreme Infrastrukturen in Berlin war im Jahr 2013 durchaus erfolgreich. Treffpunkte der Rechtsextremen wurden gekündigt, bei vielen rückt der Tag ihrer Schließung näher. Der Beitrag beschreibt die aktuellen Entwicklungen…

Lichtenberg verhindert differenzierte Aufarbeitung am Gedenkort Rummelsburg

Die ehemaligen Rummelsburger Arbeitshäuser in Berlin-Lichtenberg wurden im Kaiserreich als Strafanstalten für Obdachlose und Bettelnde zur »Arbeitserziehung« und »Besserung« eingerichtet sowie zur Nachhaft von Zuchthausinsassen. Mit dem Erbgesundheitsgesetz und dem Erlass zur…