Unter freiem Himmel

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Im Jahr 2018 ist es dem rechten Berliner Protestmilieu erneut nicht gelungen, an die Mobilisierungserfolge der Jahre 2015 und 2016 anzuknüpfen. Mit 141 Demonstrationen und Kundgebungen rangieren die Zahlen auf dem Vorjahres-Niveau (120). Der Versuch durch Bezugnahme auf aktuelle Themen wie den UN-Migrationspakt oder die „Gelbwesten“-Proteste in Frankreich neue Impulse zu setzen scheiterte. Einzelne Veranstaltungen fokussierten explizit auf ,Frauenrechte‘ und boten damit auch einen Selbstermächtigungsraum für rechte Aktivistinnen.

Nazi-Rochade in Berlin

Am 18. August zogen rund 700 Neonazis ohne größere Störungen durch Berlin, um dem Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu huldigen. Es bleibt zu befürchten, dass sich solche Szenen in Zukunft wiederholen.

Vom „Reich des Bösen“

Am 27. Mai 2018 demonstrierte die Bundes-AfD in Berlin. Rund 5.000 Personen folgten dem Aufruf, acht Reden wurden gehalten. Jenseits medialer Skandalisierungen stehen diese allerdings nur selten im Zentrum der Betrachtung, obwohl sie nicht nur einen Überblick über die öffentlichkeitswirksamen Narrative der Partei ermöglichen, sondern auch unterschiedliche Akzentuierungen und Stile deutlich machen.

Neues Label, alte Parolen

Rund 500 Personen beteiligten sich am 3. März an der Demonstration „Nein zur GroKo“ durch Berlin-Mitte. Die Veranstaltung unter Mitwirkung von AfD-Mitgliedern und Neonazis zeugt vom Versuch, nach zuletzt sinkenden Teilnehmendenzahlen 2017 bei „Merkel muss weg“ unter neuem Motto die soziale Bewegung von rechts auf den Straßen Berlins weiter voranzutreiben.

Auf ausgetretenen Pfaden

Der Abwärtstrend extrem rechter Protestmobilisierungen hält an. Die (neuen) Protestmilieus der letzten Jahre haben sich manifestiert. Während lokale Veranstaltungen weiter an Bedeutung verloren haben, wird Berlin für bundesweite Mobilisierungen zunehmend attraktiver.

Verflixte 7 mal – Die „Merkel muss weg“- Protestreihe findet vorerst ihr Ende

Am 09. September fand in Berlin die siebente und vorerst letzte „Merkel muss weg“-Demonstration statt. Erneut kamen bis zu 450 Personen aus verschiedenen Spektren der extremen Rechten zusammen. Trotz der behaupteten Parteiferne wurden die Teilnehmenden mal mehr, mal weniger verklausuliert dazu aufgerufen, bei der Bundestagswahl ihr Kreuz bei der AfD zu setzen.

Heß-Revival in Berlin

Am 19. August marschierten nach Zählung des apabiz etwa 1.200 Neonazis beim NS-verherrlichenden Gedenken an Rudolf Heß durch Berlin-Spandau. Zeitgleich zogen etwa 250 Neonazis spontan durchs brandenburgische Falkensee. Dass die Veranstaltung in Berlin überhaupt stattfinden konnte, ist als juristische Schlappe zu werten. Gegenproteste und erfolgreiche Blockaden sorgten indes dafür, dass die Neonazis nur wenige Hundert Meter laufen konnten.

„Merkel muss weg“ verliert an Attraktivität

Etwa 500 Personen liefen bei der sechsten Auflage der Demonstrationsreihe „Merkel muss weg“ am 1. Juli weitgehend ungestört durch das touristisch belebte Zentrum Berlins. Die Veranstaltung fiel damit in jeglicher Hinsicht komprimierter aus als noch im März. Es gab weniger RednerInnen, die TeilnehmerInnenzahl hat sich halbiert.

Keine tausend Meter

Viel ist bereits berichtet worden über die Demonstration der Identitären im Wedding. Wie im Vorjahr hatte sich die IB den 17. Juni ausgesucht, um sich in eine historische Kontinuität von „Volksaufständen“ zu stellen. Im Wedding sah sich die „letzte Jugend ohne Migrationshintergrund“ jedoch mit Protesten der Anwohner_innen und Blockaden konfrontiert und konnte deshalb nur einen kleinen Teil ihrer Route, die zum Hauptbahnhof gehen sollte, zurücklegen.

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