Ein Rauschen wird zum Grölen

Die seit März 2014 wöchentlich als „Montagsmahnwachen für den Frieden“ durchgeführten Veranstaltungen haben im Laufe des Jahres 2015 rapide an Bedeutung verloren. Maßgebliche Protagonist_ innen, die die rechtsoffene, von Beginn an antisemitisch konnotierte Sammlungsbewegung initiiert hatten, suchen mittlerweile das Bündnis mit Teilen der traditionellen Friedensbewegung oder sind inzwischen in klar rechts positionierten Initiativen aktiv. Aktuell finden sich bei den nach wie vor wöchentlich stattfindenden Zusammenkünften auf dem Wittenbergplatz kaum mehr als 30 Personen ein.

 

Dennoch haben Benjamin Steinitz und Paula Tell mit dem Ausblick im Fazit ihres Ar­tikels im letztjährigen Schattenbericht Recht behalten: Die „Montagsmahnwachen“ ha­ben zu einer aktiven Politisierung und Vernetzung bislang nur im Internet sichtbarer Akteur_innen beigetragen. Sie verbreiten ihre Verschwörungsideologien bis heute im Netz und auf den Straßen. Auch wenn die „Mahnwachen“-Bewegung öfentlich kaum mehr wahrnehmbar ist, wirkt ihre Patchwork-Ideologie bei Pegida und vergleichbaren rechten Protestformationen in veränderter Gestalt fort. Die neue Melange aus antise­mitischem Verschwörungsdenken, Rassismus gegen Geflüchtete und antimuslimischen Ressentiments ergibt eine unheilvolle Dynamik.

Was beide Spektren […] eint, sind ein diffuser Weltschmerz, Anti-Estab­lishment-Affekte und eine glühende Identifzierung mit der Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Die so genannten „Mahnwachen“, zumindest in ihrer Anfangszeit, scheinen auf den ers­ten Blick wenig gemeinsam zu haben mit den Aufmärschen des Berliner Pegida-Ablegers Bärgida, der sich seit Januar 2015 am Hauptbahn­hof trifft oder Demonstrationen gegen Flüchtlingsunterkünfe, die vor allem in den östlichen Bezirken Berlins 2015 teilweise mehrmals wöchentlich stattfanden. Auftreten und Habitus der „Mahnwachen“-Anhänger_innen sind in der Regel deutlich weniger aggressiv und gewaltvoll als auf diesen Demonstrationen, die Sprache weniger verroht. Sozialwissenschaftliche Untersuchungen beschrieben noch im Jahr 2014 ein sich durchaus unterscheidendes Klientel: Die Teilnehmer_innen der „Mahnwachen“ waren im Vergleich tendenziell jünger und umweltbewusster, kamen häufiger aus Großstädten und verorteten sich selbst als politisch eher links eingestellt. Mit den durchschnittlich deutlich äl­teren, homogen weißen Männern aus einer radikalisierten sozialen Mittelschicht, die das Gros der sich ab Herbst 2014 zuerst in Dresden formierenden Pegida-Aufmärsche stellen, haben sie dennoch mehr gemeinsam als sich zunächst ver­muten ließe. Was beide Spektren nicht erst seit der offensichtlichen Annäherung der Überreste der „Mahnwachen“-Bewegung an offen flüchtlingsfeindliche und rassistische Positionen eint, sind ein diffuser Weltschmerz, Anti-Establishment-Affekte und eine glühende Identifzierung mit der Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die als wehrhafter Gegenpol gegen die verachtete westlich-liberale Gesellschaft zum Flucht­punkt autoritärer Sehnsüchte beider Milieus geworden ist. Verklammert wird das un­terschiedlich schattierte, im Kern antidemokratische Protestmilieu trotz verschiedener biografischer Vorzeichen durch geteilte Narrative, gemeinsame Kommunikationsstrate­gien und einzelne Akteur_innen, die hier wie dort aktiv waren oder noch sind.

Ein spektrenübergreifendes rechtes Netzwerk und seine Entwicklung

Diese im Jahr 2015 offen zutage tretende Entwicklung nahm ihren Anfang in Berlin bereits im Sommer 2014. Anlässlich einer ausgerufenen „bundesweiten Mahnwache“ im Juli in Berlin kam es zu Differenzen innerhalb des „Mahnwachen“-Spektrums über einen Auftritt des neurechten Publizisten Jürgen Elsässer. Während ein Teil der ursprüngli­chen Organisator_innen zumindest nach außen hin eine Abgrenzung anstrebte, um ihr Projekt weiterhin anschlussfähig an Teile der politischen Linken zu halten, vollzog ein anderer Teil der „Mahnwachen“-Teilnehmer_innen den offenen Schulterschluss mit Elsässer und seinen Positionen. Der Konflikt endete damit, dass Elsässer bei der Auf­taktkundgebung auf dem Alexanderplatz sprechen durfte, die in Eigenverantwortung von dem ihm nahe stehenden Flügel ausgerichtet wurde. Dieser Personenkreis spal­tete sich schließlich von den ursprünglichen Organisator_innen ab und organisierte eigene „Mahnwachen“ auf dem Alexanderplatz. Im Laufe der Zeit organisierte dieser Zusammenschluss als AK Berlin weitere Veranstaltungen, wie etwa zwei Kundgebun­gen am 3. Oktober und am 9. November 2014 vor dem Bundeskanzleramt, beide Male erneut mit Jürgen Elsässer als Redner. Die Gruppe differenzierte sich weiter aus: Teile des Personenkreises beteiligten sich ab Ende 2014 auch an rassistischen Aufmärschen gegen eine geplante Containerunterkunft für Flüchtlinge in Marzahn und ähnlichen De­monstrationen in Brandenburg. Einzelpersonen radikalisierten sich immer weiter und riefen für den 9. Mai 2015 zu einer Kundgebung am Berliner Hauptbahnhof auf, die in sozialen Netzwerken auch als „Sturm auf den Reichstag“ benannt wurde. Initiiert wurde sie schließlich von einer Einzelperson aus dem zwischenzeitlich nicht mehr existen­ten AK Berlin, die Durchführung wurde maßgeblich aus dem Umfeld von Legida, dem rechtsextremen Leipziger Pegida-Ableger, übernommen. Trotz mehrerer zehntausend Ankündigungen auf Facebook, an der Veranstaltung teilzunehmen, folgten schließlich nur 350 Menschen dem Aufruf. Der von dem Mitglied des ehemaligen AK Berlin, der inzwischen bei Bärgida aktiv ist, wie vorher angekündigt per Signal ausgelöste „Sturm“ auf das Reichstagsgebäude scheiterte erwartungsgemäß. Die Kundgebung war dennoch in mehrerlei Hinsicht bemerkenswert. Sie war ein Beispiel für die neue Unübersichtlichkeit im reaktionären, rechten Spektrum, die sich darin zeigt, dass verschiedenste, sich eigentlich widersprechende Positionen auf derselben Veranstaltung konfliktfrei nebeneinander stehen können. Unter den Teilnehmer_innen befanden sich rechtsext­reme Hooligans, Autonome Nationalisten und NPD-Kader genauso wie „Reichsbürger“ und Anhänger_innen der „Montagsmahnwachen“. Die rechte Vielfalt schlug sich auch in der Zusammensetzung der Redner nieder. Neben Jürgen Elsässer war hier der Bun­desvorsitzende der rechtsextremen Partei Pro Deutschland, Manfred Rouhs, ebenso dabei, wie ein Mann, der sich selbst als amerikanischer Jude vorstellte und bei Bärgida­-Aufmärschen mit einer Israel-Fahne anzutreffen ist. Mit Fuad Afane war darüber hinaus ein Aktivist aus dem aggressiv antizionistisch auftretenden Teil der Palästina-Solidari­tätsbewegung vertreten.

Widersprüche zur eigenen Interpretation des Zeitgeschehens werden als Produkt einer (geplanten) Manipulation erklärt.

In unmittelbarer räumlicher Nähe hatte zur gleichen Zeit die so genannte „Friedens-fusion“ ihren ersten öffentlichen Aufritt. Anlässlich dieser Kundgebung hatten die ursprünglichen Organisator_innen der Berliner „Montagsmahnwachen“ und die Aktivist_innen ihrer offen rechten Abspaltung wieder zueinander gefunden. Unterstützung erhielten sie dabei von Gleichgesinnten aus dem sachsen-anhaltischen Halle. Auch die ehemalige Pegida-Sprecherin, Kathrin Oertel, war zu einem ihrer ersten politischen Auftrite seit ihrem Ausstieg aus dem Pegida-Organisationsteam angereist. Die Teilnehmer_innen aus Halle gruppierten sich um ihren Wortführer Frank Geppert. Geppert, der die „Montagsmahnwachen“ in Halle mitorganisiert, schuf mit dem Label Endga­me (Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas) ein wichtiges Scharnier im sich herausbildenden Mischspektrum zwischen „Montagsmahnwachen“ und Pegida, das wiederum aus dem verschwörungsideologischen, offen antiamerika­nischen Pegida-Pendant Pegada (Patriotische Europäer gegen die Amerikanisie­rung des Abendlandes) hervorgegangen war. Die Beteiligten trafen sich bereits am 10. Mai wieder, als der so genannte „Friedenswinter“, ein Zusammenschluss aus Überresten der „Mahnwachen“ und Teilen der traditionellen Friedensbewegung, anlässlich des 70. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges eine Demonstration durch Berlins Mit­te organisiert hatten. Für besonderes Aufsehen sorgte der Aufritt von Frank Geppert und Kathrin Oertel, die mit einem Transparent mit der Aufschrift „Faschismus stop­pen – egal ob roten, grünen oder braunen“, illustriert mit dem Konterfei der Geschwister Scholl, erschienen waren. Die beiden, die sich unter anderem in Begleitung eines Berliner Rechtsextremen befanden, der in sozialen Netzwerken gegen Flüchtlinge und ihre Unterstützer_innen hetzt, wurden schließlich aus der Demonstration gedrängt. Die Gruppe um Geppert organisierte im Dezember 2015 am Berliner Hauptbahnhof eine eigene Demonstration, bei der auch der Pegida-Redner Curd Schumacher aufrat. Eine weitere erwähnenswerte Zusammenkunft gab es bei der Abschlusskundgebung einer Demons­tration am 3. Oktober 2015 am Alexanderplatz. Enrico Stubbe, inzwischen Mitglied im Bundesvorstand von Pro Deutschland, hatte den Aufmarsch unter dem Namen „Wir für Berlin & Wir für Deutschland“ angemeldet. Am Neptunbrunnen stießen von den Berliner „Mahnwachen“ bekannte Protagonist_innen hinzu, einer von ihnen hielt dort auch eine Rede, ebenso wie der Berliner NPD-Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke.

Einigende Feindbilder

Neben den beschriebenen umfangreichen personellen und organisatorischen Verflech­tungen gibt es wie oben erwähnt auch wichtige verbindende, ideologische und inhaltli­che Schnittmengen zwischen „Mahnwachen“- und Pegida-Zusammenhängen. Zu nennen sind hier insbesondere gemeinsame Feindbilder. Ein popu­läres Beispiel ist die Agitation gegen die Berichterstattung etablierter Medien, die mit der bei den „Montagsmahnwachen“ kultivierten und schließlich bei Pegida übernomme­nen Vokabel der „Lügenpresse“ subsumiert wird, wobei die­ser Kampfbegriff in der politischen Rechten eine wesentlich längere Tradition bis zurück in das 19. Jahrhundert vorzu­weisen hat. Die Feindbildkonstruktion, die vor allem die beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten zum Ziel hat, unterscheidet sich zwar in ihrer Diktion zwi­schen „GEZ-Mafia“ („Mahnwachen“) und „linksgrün versifter Rotfunk“ (Pegida), aber nicht so sehr in ihrer Funktion und ihren Ausdrucksformen. Sie dient der Stabilisierung der eigenen Weltsicht, der Errichtung einer abgeschotteten Parallelöffentlichkeit, die nur noch die Informationen zulässt, die in das eigene Weltbild integrierbar sind und so zugleich die eigenen Überzeugungen gegen irritierende Kritik immunisiert: Widersprü­che zur eigenen Interpretation des Zeitgeschehens werden als Produkt einer (geplanten) Manipulation erklärt. „Alternative“ (Internet-)Medien ersetzen herkömmliche Informa­tionsquellen. Bereits 2014 protestierten „Mahnwachen“-Anhänger vor den Redaktionen großer Medienhäuser, größere Aufmerksamkeit wurde dem Phänomen jedoch erst mit dem Aufkommen von Pegida zuteil. Der Berliner Ableger Bärgida etwa zog mehrfach vor das ARD-Hauptstadtstudio. Verbindend wirkt zudem die Selbstinszenierung als Bewe­gung in Opposition zu herrschenden Eliten. Während es bei den „Mahnwachen“ zunächst vor allem die Außenpolitik der Bundesregierung gegenüber Russland im Ukraine-Konflikt war, opponierten die Pegida-Anhänger_innen gegen die angeblich verfehlte Asyl- und Einwanderungspolitik gegenüber Zugewanderten insbesondere aus muslimisch gepräg­ten Ländern. Einer, der die neurechte Widerstandsrhetorik perfektioniert hat wie kaum ein anderer, ist der bereits mehrmals genannte Jürgen Elsässer, der sich wohl auch aus diesem Grund in beiden Spektren einer großen Popularität erfreut. In seiner Rede bei der „Souveränitäts-Konferenz“ des vom ihm mit herausgegebenen Compact-Magazins im Oktober 2015 in einem Berliner Hotel, attackierte er Bundeskanzlerin Merkel mit den Worten:

„Unser Deutschland hat weiß Gott viele Feinde: Washington, Brüssel, London, Tel Aviv […] Aber das besondere an der jetzigen Situation ist, dass der Hauptfeind im eigenen Land steht. Der Hauptfeind sitzt in Berlin und es ist die Bundeskanzlerin Angela Merkel […] Merkel zerstört Recht und Gesetz, Volk und Staat, sie handelt gegen das Grundgesetz. Wir können im Grunde nicht mehr von einer Regierung sprechen, sondern es handelt sich um ein Regime. Und dieses Merkel-Regime muss fallen! […] die Staatsauflösung geht munter weiter. Und deswegen müssen wir aktiv werden und deswegen können wir uns auch auf den Widerstandsparagrafen berufen. […] Wir sind es, die das Grundgesetz und diese freiheitliche Ordnung gegen den Merkel-Putsch verteidigen. Merkel muss gestürzt werden. Das Merkel-Regime muss weg.“

Antisemitische Verschwörungsideologien als sinnstiftender Kitt reaktionärer Bewegungen

Ihre Anziehungskraft erhält solch eine Rhetorik durch die Bedürfnisse, die sie für ihre Adressat_innen scheinbar befriedigt. In erster Linie sind dies die Bedürfnisse nach Reduzierung gesellschaftlicher Komplexität in einer globalisierten Welt, nach klarer Orientierung, nach Eindeutigkeit und Identitätsstiftung. Es geht um die Konstrukti­on des bedrohten, gemeinsamen Eigenen, dessen Bewahrung die verloren geglaubte Handlungsmacht zurückbringen soll: Die Souveränität der (nationalen) Gemeinschaft, der man sich zugehörig fühlt. Die Bedrohung wird je nach ideologischer Provenienz unterschiedlich ausbuchstabiert. Während bei den „Montagsmahnwachen“ zu Beginn die amerikanische Notenbank und die Nato als Hauptgefahr auserkoren wurden, sind es bei Pegida der Islam und die Flüchtlinge. Ziel ist es, dass (wieder) überschaubare Räume des Politischen entstehen. Als Voraussetzung gilt ein homogenes „Volk“, als star­ker, ungeteilter Souverän nach Innen und wehrhafte Einheit nach außen. Entsprechend wenig Raum bleibt dabei für pluralistische Aushandlungsprozesse und den Schutz von Minderheiten. Zum einen sollen die das „Volk“ spaltenden Kategorien von „rechts“ und „links“, so das Mantra bei den „Mahnwachen“, überwunden und zum anderen die deut­schen Grenzen gesichert werden, so will es Pegida.

Eine besondere Integrationskraft entfaltete dieses ideologische Identitätsangebot, wenn […] also antisemitisches Verschwörungsdenken und rassistische Ausgrenzung zusammenfallen.

Die Abwertung von anderen Gruppenidentitäten, um die eigene zu stärken, ist in die­sem Denken folgerichtig. Eine besondere Integrationskraft entfaltete dieses ideologi­sche Identitätsangebot, wenn mit der Benennung der vermeintlich bedrohlichen, abzu­wertenden Gruppe(n) der angeblich übergeordnete Plan hinter der Bedrohung enthüllt wird, wenn also antisemitisches Verschwörungsdenken und rassistische Ausgrenzung zusammenfallen. Dies ist der Fall, wenn Zuwanderung als Teil eines verborgenen Herr­schaftsplans nicht näher bezeichneter Mächte eindeutig antisemitisch codiert wird und nach Deutschland geflüchtete Menschen zum Instrument eines vermeintlich geplanten Bevölkerungsaustausches oder gar zur Waffe mit dem Ziel der „Auflösung der Völker“ erklärt werden. Antisemitismus und Rassismus können in der Analyse der aktuellen rechten Protestformationen von den Nachfolgern der „Montagsmahnwachen“ bis Pegida
nicht isoliert voneinander betrachtet werden. Ausgerech­net der in jüngeren Jahren linksradikal publizistisch täti­ge Jürgen Elsässer, der wie oben erwähnt heute einer der wichtigsten Stichwortgeber eben jener Diskurse ist, brach­te den zugrunde liegenden Zusammenhang in seinem 1992 erschienenen Buch „Antisemitismus – das alte Gesicht des neuen Deutschland“ treffend auf den Punkt:

„Die Hetze der Rechtsradikalen setzt beides ins Verhältnis […] Das Bild einer unheimlichen Verschwö­rung, die hinter den nur scheinbar spontanen Migrationsbewegungen steckt, verweist auf den jüdischen Drahtzieher. Es handelt sich also nicht um eine Ablösung des Antise­mitismus durch den Rassismus; vielmehr ist der deutsche Rassismus mit antisemitischen Elementen aufgeladen.“

* Ein besonderer Dank für die Unterstützung bei der Erstellung des Textes geht an Katia V.P. vom Recherche Netzwerk Berlin

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