Im Jahr 2012 wurde offensichtlich, dass der rechtsextreme „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) nur durch die Fehler der Behörden so lange unentdeckt agieren und zehn Menschen ermorden konnte. Die Erkenntnisse über die rassistischen Morde…
Genormt und verformt. Wie rassistisch sind die Medien?
Sprache konstruiert Wirklichkeit. Sie strukturiert alle Bereiche gesellschaftlichen Lebens. Was bedeutet das genau? Ein Mensch, eine Frau, ein Geflüchteter: Welche Vorstellungen werden mit diesen Begriffen verknüpft? Und: Welchen Unterschied machen Begriffe wie:…
Zur Reproduktion rassistischer Stereotype über Rom_nja durch Politik und Medien
In jüngster Zeit findet in Deutschland eine in ihrem Umfang überwältigende und sich offenbar verselbstständigende mediale Debatte über Rom_nja aus Rumänien und Bulgarien ihren bisherigen Höhepunkt. Zeitungen und Fernsehen warnen vor der…
Unabhängige Recherchen zwischen Medien und Verfassungsschutz
Wer sich kontinuierlich mit Nazis beschäftigt, sei es als Journalist_in, als engagierte in Initiativen oder in einem der staatlich finanzierten Projekte, kommt früher oder später nicht um die VS-Behörden oder die Analysen…
Aufstand von ganz unten – Flüchtlinge rütteln an den deutschen Zuständen
Refugees nennen sich die Flüchtlinge vom Berliner Oranienplatz. Besitzlos und in vielen Rechten eingeschränkt haben sie sich erhoben. Sie wollen nicht mehr abgeschottet sein von der Bevölkerung, in Heimen zusammengepfercht, kaum mit…
Die Situation von Geflüchteten in Berlin – Entwicklungen im Jahr 2012
Nach einer langen Flucht aus ihrem in ihrem Umfang überwältigende und sich Berlin um Asyl zu beantragen und Schutz vor Verfolgung und Diskriminierung zu erhalten. Die Asylantragsstellung in Berlin hat aber nicht…
Islamfeindlichkeit als wachsendes gesellschaftliches Phänomen
Islamfeindlichkeit ist ein wachsendes gesamtgesellschaftliches Problem, dem sich die Politik und Gesellschaft entschlossener als bisher stellen muss. Nur durch entschiedeneres Handeln können wir das Wertefundament unserer Gesellschaft gegen menschenverachtende und rassistische Ideologien und Taten verteidigen.
Rassismus – wieder das Motiv?
Über ein Jahr ist der Mord an dem 22-jährigen Burak aus Neukölln nun her. Er wurde in der Nacht vom 4. auf den 5. April 2012 gegenüber dem Krankenhaus Neukölln von einem…
Eine Fallgeschichte zu antimuslimischem Rassismus in Berlin
Sahras Vater reiste 1975 nach Deutschland ein. Ein Jahr später holte er die Familie nach. In ihrem Geburtsland war Bürgerkrieg ausgebrochen. Sahra war 1976 drei Jahre alt und lebt seitdem in Berlin.…
Das Wort „Jude“ ist zu einem häufig gebrauchten Schimpfwort geworden – ein Interview mit Rabbiner Daniel Alter
In den Monaten August und September 2012 kam es in Berlin zu mehreren antisemitischen Vorfällen: Am 28. August wurden Rabbiner Daniel Alter und seine sieben jährige Tochter Opfer eines antisemitischen Angriffs in…
Das Rechtsaußen-Spektrum Berlins
Die Wahl des ehemaligen Kameradschaftsaktivisten Sebastian Schmidtke zum Landesvorsitzenden im Februar 2012 machte deutlich, wie stark die Berliner NPD von Rechtsextremen aus dem Spektrum der neonazistischen „Freien Kräfte“ geprägt wird. Neben den offiziellen NPD-Strukturen stabilisierte sich 2012 ein neonazistisches Netzwerk, dessen Führungszirkel und dessen Mitgliederschaft viele Überschneidungen mit dem NPD-Landesverband aufweisen.
„Reichsbürger“ im Bürgerkrieg
Die sogenannten „Reichsbürger“ tauchen bereits seit mehreren Jahren immer wieder in der Öffentlichkeit auf, doch noch nie wurden sie in Berlin so aufmerksam wahrgenommen wie im Jahr 2012. Seit Anfang März 2012…
Das Ende eines Labels
In den letzten Jahren hat sich das Netzwerk „Nationaler Widerstand Berlin“ („NW-Berlin“) zum wichtigsten rechtsextremen Aktionszusammenhang in Berlin entwickelt. Neben der NPD und einigen kleinen, oft nur temporär als Label genutzten Zusammenschlüssen…
Die meisten Angriffe in Berlin sind rassistisch motiviert
ReachOut, die Berliner Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, erfuhr von 139 Angriffen für das Jahr 2012. Rassismus steht als Tatmotiv weiterhin im Vordergrund. Trotz leicht gesunkener Angriffszahlen wurden 2012…
Neonazistische Raumergreifung und antifaschistische Gegenstrategien
Das Image der Stadtteile Ober- und Niederschöneweide sowie Johannisthal ist nicht das Beste. Soziale Probleme, jahrelanger wirtschaftlicher Niedergang und der Ruf, die „Hochburg“ der Berliner Neonaziszene zu sein, prägen das Bild. Der…
„Frau rutscht aus, Männer treten zu.“ Was ist passiert?
Motiviert durch den Start des allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes im Jahr 2006 hat das Land Berlin mit der Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung eine dringend benötigte Beratungsstruktur für Diskriminierungen auf Grund der sexuellen…
Restriktive Gesetze und radikale Abtreibungsgegner_innen gefährden die sexuelle Selbstbestimmung
Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung ist nicht nur wenig bekannt, sondern, wie sich in der täglichen Arbeit mit Themen wie Reproduktion und Sexualität zeigt, teils sogar in Gefahr. In Deutschland zum Beispiel…
Die Rolle des Verfassungsschutzes in der politischen Bildung
Seit ein paar Jahren gehen Mitarbeiterinnen der Landesämter für Verfassungsschutz in einer Reihe von Bundesländern wie selbstverständlich in Schulen und in der Lehrerinnenfortbildung ein und aus. Sie kommen als Referentinnen, um Kinder…
Auch wir haben es hingenommen… – Vorwort Berliner Zustände 2011
Heute – nachdem die »Döner-Morde« als neonazistische Bluttaten enttarnt sind – machen wir natürlich alles richtig. Wir erstellen interaktive Grafiken, die zeigen, wo und wann genau die Morde geschehen sind. Wir überprüfen…
Einleitung Berliner Zustände 2011
Die Herausgabe der »Berliner Zustände« ist mittlerweile zur liebgewonnenen jährlichen Aufgabe geworden, gibt es doch immer wieder neue Themen und Herausforderungen für die (Beratungs-)Arbeit. Im sechsten Jahr des Erscheinens sind wir erschüttert…
Berliner Spielwiesen – Polizeiliche Geheimhaltung kommt Nazi-Taktik entgegen
Die Berliner Naziszene rund um die NPD und die parteifreien »autonomen Nationalisten« ist seit Jahren nicht besonders erfolgreich und nur mäßig attraktiv, auch im Wahljahr 2011. Ideologisch und Personell sind die Fraktionen…
Grundlegende Veränderungen sind Nötig – Ideologien der Ungleichwertigkeit in der Polizei
Jedes Jahr aufs Neue klaffen die zahlen unabhängiger Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt mit den offiziellen Veröffentlichungen seitens der Behörden weit auseinander. Rein faktisch lässt sich das Phänomen leicht…
Definitionshoheit und Demütigungskultur – Der alltägliche Rassismus der Polizei
Im Zusammenhang mit der Tatsache, dass es einen »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) gibt, dem bisher zehn Morde zugerechnet werden, erlangten wir Klarheit über Ermittlungsbehörden, die nicht in der Lage oder nicht Willens waren…
Rassistische Diskriminierung hat viele Gesichter – Ein Bericht aus der Beratungspraxis
Diskriminierung im Bildungsbereich, beim Zugang zu Clubs und Diskotheken sowie im Gesundheitsbereich sind Themen, die die Beratungsarbeit des ADNB im letzten Jahr geprägt haben. Dabei sind es nicht nur die einzelnen Fälle,…
»Willkommen in Berlin!« – Antiziganismus auf der Tagesordnung
Auch im Jahr 2011 wurde die Situation hier lebender rumänischer und bulgarischer Roma durch die Politik erschwert und die Medien erklärten die gesamte Gruppe der Sinti und Roma zum »Problem« – eine…
In der Öffentlichkeit selbstbewusst als Roma auftreten – Interview mit Mariela Nikolova (Amaro Foro)
»Für die Roma Jugendlichen ist es wichtig, in der Öffentlichkeit selbstbewusst als Roma aufzutreten« Mariela Nikolova (30) ist Sozialwissenschaftlerin und seit 2010 Mitarbeiterin von Amaro Foro. im Rahmen der Anlaufstelle berät sie…
Diskriminierungsfreie Szenen für alle? – Ein Einblick in die Berliner LSBT*iQ-Communities
Lesben, Schwule und Trans*Personen treten heute in der medialen Öffentlichkeit immer sichtbarer in Erscheinung. Dennoch ist ihr Alltag von Diskriminierungen geprägt – auch innerhalb der eigenen Szenen: Die vermeintlichen Schutzräume sind nicht…
»Schulfach: Schwul« – Wie pädagogisches Material zum »Porno-Koffer« wurde
»Schulfach: Schwul« mit dieser Schlagzeile eröffnete die Boulevardzeitung B.Z. am 20. Juni 2011 eine mehrmonatige Diskussion. Anlass war die Veröffentlichung von Materialien für Lehrkräfte zum Thema »Vielfältige lebensweisen«, ein Medienkoffer für die…
Antisemitismus, Bildung und Migrationsgesellschaft – Herausforderungen pädagogischer Arbeit in Theorie und Praxis
Wenn es um die Thematik Antisemitismus und Migrationsgesellschaft geht, dreht sich die Diskussion oft um den sogenannten neuen Antisemitismus, also um die Frage, inwieweit es sich bei den aktuellen Erscheinungsformendes Antisemitismus um…
Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Weissensee
Neunzehn Flüchtlingsfamilien wurden ab Herbst 2010 in Weißensee untergebracht. Anwohner_innen protestierten dagegen. Während des Wahlkampfs 2011 schaltete sich dann auch die rechtspopulistische Partei »Die Freiheit« in die Proteste ein. Die Entwicklung des…
Der Westen ist unterbelichtet – Zahl im Westen erstmals höher als im Osten
ReachOut, die Berliner Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, verzeichnete für das Jahr 2011 insgesamt 158 Angriffe in Berlin. Dabei wurden 229 Menschen verletzt, gejagt und/oder massiv bedroht. Mindestens 50…
Es brennt!
Die rechtsextreme Szene Berlins schreckt auch vor Brandanschlägen nicht zurück. Ziele sind die Verunsicherung von Engagierten und der Ausbau der eigenen Wirkungsräume.
»Das Ergebnis wird als Niederlage empfunden…«
So kommentierte der damalige Landespressesprecher der NPD Stefan Lux, die deutlichen Stimmenverluste seiner Partei bei den Berliner Wahlen zu den Bezirks-verordnetenversammlungen (BVV) und zum Abgeordnetenhaus. Den erstmals in Berlin angetretenen rechtspopulistischen Parteien…
Vorwort zu den Berliner Zuständen 2010
Die fünfte Ausgabe der „Berliner Zustände“ liegt nun vor. In dem vorliegenden Schattenbericht werden zentrale Entwicklungen im Rechtsextremismus und Rechtspopulismus beschrieben, wie die Sarrazin-Debatte, und Aspekte rechtspopulistischer und antimuslimischer Diskurse aufgegriffen, die…
Einleitung
Sarrazin, die sogenannte „Extremismusklausel“, NPD-DVU-Fusion, „Abendland in Christenhand“, „Berlins geheime Nazi-Nester“, Pro Deutschland, Nazi-Angriffe auf linke Einrichtungen in Kreuzberg und Neukölln, antimuslimischer Rassismus, „Marsch für das Leben“ – hinter diesen Schlagwörtern der…
(Anti-)sexismus und Instrumentalisierung feministischer Diskurse im antimuslimischen Rassismus
Neben dem Überfremdungstopos zeichnet sich der antimuslimische Rassismus durch ein Anknüpfen an emanzipative Diskurse aus. Es gilt also genau hinzusehen, wenn Menschen- und Frauenrechte ins Feld geführt werden, um die Ablehnung einer…
Vorwort
In dem diesjährigen Schattenbericht wird deutlich, dass sich auch in Berlin Wandlungsprozesse am rechten Rand widerspiegeln, welche sich seit einigen Jahren im europäischen Rahmen vollziehen.
Einleitung
Vergangenes Jahr, in der Einleitung zum damaligen Schattenbericht, hatten wir davor gewarnt, vorschnell über den offensichtlichen Niedergang der Berliner NPD zu frohlocken und zu glauben, der parteiförmige Teil des Rechtsextremismus sei drauf…
Vorwort
Eigentlich müsste ein Sturm der Entrüstung durch dieses Land gehen, denn selten haben ver.di und Deutsche Journalisten-Union (dju) so viele Attacken auf die freie Berichterstattung registrieren müssen wie in dem vergangenen Jahr…
Rechtsextremismus in der Nachbarschaft – Vorwort Berliner Zustände 2008
Der Beitrag in diesem Schattenbericht über den Rechtsextremismus im Rudower Blumenviertel weist einmal mehr darauf hin, dass rechtsextreme Einstellungen in der Berliner Bevölkerung weit verbreitet sind. Das Otto-Stammer-Zentrum am Otto-Suhr-Institut der Freien…
Einleitung
Bereits zu Beginn des Jahres 2007 wurde der jüdische Kindergarten in Charlottenburg mit antisemitischen Parolen beschmiert und in das Gebäude eine Rauchbombe geworfen: Ein Angriff, der in den letzten Jahren in Berlin…
Einleitung Berliner Zustände 2008
„Chaostruppe NPD“, „die NPD hat an Schlagkraft verloren“, „die NPD steht vor dem Ruin“ lauten seit Ende 2008 die Schlagzeilen zu den finanziellen Problemen und internen Machtkämpfen der NPD. Die rechtsextreme Partei…
»Im Namen des Volkes …« – Ein Opfer rechter Gewalt berichtet
Am 13. Februar 2004 fahre ich mit mehreren FreundInnen nach Dresden zum Naziaufmarsch: Das jährliche Spektakel mit Tausenden von Nazis, die sich beklagen, dass es so viele deutsche Opfer während des 2.…
Zahlen, Fakten, Hintergründe – Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Berlin
Mit krisenhaften Erscheinungen haben die alltäglich gewordenen rassistischen, rechten und antisemitischen Angriffe nichts zu tun. Die Berliner Opferberatungsstelle ReachOut berichtet, mit welchen Rahmenbedingungen ihre Arbeit an der Seite der Betroffenen zu kämpfen…
Von weißen Privilegien reden
Eine erste Diskussion zur Instrumentalisierung des Rassismusbegriffs Immer häufiger wird von »rassistischen Übergriffen« gegen Deutsche ohne Migrationshintergrund berichtet. Wenn Deutsche als Mitglieder ihrer sozialen Gruppe beleidigt werden, wie subjektiv verständlich ist es…
Antisemitismus in Berlin – Erscheinungsformen und Debatten 2007
Das Landeskriminalamt Berlin weist für 2007 weniger antisemitisch motivierte Straftaten auf als im Vorjahr, wohingegen sich die Zahl der Gewalttaten verdoppelt hat. Doch was sagen zu- oder abnehmende Zahlen über die Alltagsdimensionen…
Kritische Weißseinsforschung für die Praxis
Mit der Frage „Rassismus gegen Deutsche?“ wurde im letzten Schattenbericht eine Diskussion zur Instrumentalisierung des Rassismusbegriffes begonnen, die mit diesem Beitrag zur kritischen Weißseinsforschung fortgeführt werden soll. Was bedeutet es für die…
Kreuzberg als Chiffre – Von der Auslagerung eines Problems bei der Thematisierung homophober Gewalt
Mit den Schwulen (und Lesben) ((und Trans-Personen)) ist „Homophobie“ als Thema im Mainstream angekommen. Ungewöhnlich oft und viel wurde 2008 in Berlin über Gewalt gegen Schwule (und Lesben) ((und Trans-Personen)) gesprochen und…
Im Schatten der Aufmerksamkeit – Die Aktivitäten der Grauen Wölfe in Berlin
Für einen Teil der Berliner Bevölkerung finden die Aktivitäten der Grauen Wölfe im Verborgenen statt, denn die Betroffenen sind meistens kurdische Migrant_innen aus dem türkischen Kurdistan oder türkische Linke. Als acht Besucher_innen…
Kalkulierte Tabubrüche und wehrhafter Opfermythos – Selbstinszenierungen der Berliner NPD in der Kommunalpolitik
Die rechtsextremen Verordneten versuchen sich in den Berliner BVVen als »wahre Demokraten« zu profilieren. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin (MBR) erläutert das Demokratieverständnis der NPD und beschreibt, welche Herausforderung für…
Vorwort
Rechtsextreme Gewalttaten sind in Berlin im letzten Jahr dramatisch angestiegen. Die Polizei meldet 110 Gewaltdelikte (2005: 52); ReachOut hat sogar 155 gewalttätige Übergriffe gezählt (2005: 116). Die Zahlen von ReachOut liegen naturgemäß…
Einleitung
Rückblickend hat das Bundeskriminalamt festgestellt, dass das Jahr 2006 ein Rekordjahr rechtsextremer Gewalttaten war. Doch was sagen offizielle Zahlen alleine aus? Die Polizei stellt in ihren Statistiken das dar, was sie erfährt.…
Die aufhaltsame Gewaltkarriere des Neonazis Dennis E. Oder: Warum sich Demokraten nicht allein auf Gerichte verlassen dürfen.
Schönefeld im Juni 2006: Neonazis schlagen und treten einen 15- jährigen Berliner Schüler krankenhausreif. Mutmaßlich beschimpfen sie ihn als „Scheiß Nigger“ und drohen, ihn zu töten. Die hemmungslose Gewalt solcher Schläger macht…
Zahlen allein sprechen nicht für sich – Zum massiven Anstieg rechter Gewalt in Berlin 2006
Mit 155 Angriffen im Jahr 2006 (2005: 116) stieg die Anzahl rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalttaten so hoch wie nie zuvor seit dem Bestehen von ReachOut. Die meisten der 258 von uns…
Angst vor »Kreuzberger Verhältnissen« – Anti-islamischer Rassismus am Beispiel Heinersdorf
Die Wortergreifungsstrategie zwischen Anspruch und gewalttätiger Praxis – Der NPD-Wahlkampf 2006
Lautstarke Störungen und gewaltsame Übergriffe beherrschten die Berichterstattung über den Wahlkampf der NPD in Berlin. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin (MBR) differenziert dieses Bild und beschreibt die verschiedenen rechtsextremen Interventionen…
Aus der Mitte der Gesellschaft – Diskriminierung in Berlin
Im September 2004 begab sich der Schwarze Kreuzberger Herr A. in eine Kneipe in Berlin-Kreuzberg, um ein Fußballspiel zu sehen und ein Bier zu trinken. Die Angestellte weigerte sich, ihn zu bedienen,…