Am 20. September findet in Berlin die Wahl zum 20. Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Auch wenn eine Regierungsbeteiligung der AfD in Berlin derzeit unwahrscheinlich ist, könnte sie stärkste Fraktion werden. Bei der Wiederholungswahl im Februar 2023 bekam die AfD…
Nicht nur bei den anstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern verfolgt die AfD ambitionierte Ziele, sondern auch in Berlin. Wenngleich eine extrem rechte Regierungsbeteiligung in der Stadt unwahrscheinlich ist, so scheint es doch möglich, dass die Partei bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September stärkste Fraktion wird. Was verspricht das Programm den Wähler*innen?
Die Partei Die Heimat plant die Aufgabe ihrer Bundeszentrale in der Seelenbinderstraße 42 in Berlin-Köpenick. Wie die taz am 6. Mai 2026 berichtete, wurde die Immobilie kurzzeitig auf ImmoScout für 1,5 Millionen Euro zum Verkauf angeboten. Der Parteivorsitzende Peter Schreiber bestätigte die Pläne, Berlin zu verlassen.
Seit Februar 2022 tagte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Berliner Neukölln-Komplex. Das apabiz hat den Untersuchungsausschuss beobachtet. Der dreiteilige Bericht geht ausführlich auf die Befragungen der Zeug*innen ein.
Seit Februar 2022 tagte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Berliner Neukölln-Komplex. Das apabiz hat den Untersuchungsausschuss beobachtet. Der dreiteilige Bericht geht ausführlich auf die Befragungen der Zeug*innen ein.
Seit Februar 2022 tagte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Berliner Neukölln-Komplex. Das apabiz hat den Untersuchungsausschuss beobachtet. Der dreiteilige Bericht geht ausführlich auf die Befragungen der Zeug*innen ein.
Im Herbst sorgte eine von der Linkspartei in Berlin organisierte Informationsveranstaltung zum rechten Online-Magazin Apollo News für Schlagzeilen. Die Aufregungsmaschine setzte sich in Gang: Hier würde die Pressefreiheit angegriffen und mit Gewalt gedroht. In der Folge kam es zu Drohungen gegen die eingeladene Referentin der Amadeu Antonio Stiftung. Auch das Abgeordnetenhaus beschäftigte sich mit dem Vorgang. Doch was und wer ist Apollo News eigentlich – eine kritische Einordnung.
Seit Ende 2022 befinden sich in Berlin-Wittenau (Bezirk Reinickendorf) die Räume des AfD-Bundesverbandes. Gegen diesen wurde eine Räumungsklage eingereicht.
Der diesjährige Pride Month und die Folgeveranstaltungen werden von Anfeindungen und Angriffen begleitet. Störungsfreie Christopher Street Days sind eine Seltenheit geworden. Queerfeindlichkeit ist dabei eines der zentralen Mobilisierungsthemen, insbesondere für neu entstandene extrem rechte Jugendgruppen.
