Getrieben von parteiinternen Machtkämpfen hat die AfD beim Bundesparteitag im April 2017 die offene Auseinandersetzung um die politische Ausrichtung der Partei vermieden. Entsprechende Anträge, die von der heftig umstrittenen Bundesvorsitzenden Frauke Petry…
Einleitung – Die Berliner Zustände 2015
Zum zehnten Mal erscheinen die „Berliner Zustände. Ein Schattenbericht über Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“. Doch der Redaktion ist angesichts der Ereignisse des letzten Jahres nicht wirklich nach feiern zumute – im Gegenteil:…
„…und was ist mit der Marihuana-Plantage?“ – Auch Ängste und Sorgen können rassistisch sein
Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) hat in den 15 Jahren ihres Bestehens zahllose Anfragen zu den Themen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus bearbeitet. Durch die aktuellen Entwicklungen hat sich der gesellschaftliche…
„Liebe Patrioten, ihr seid die Speerspitze der deutschen Demokratie“ – Selbstverständnis & Außenwirkung Bärgidas
„Ich glaube an die Unantastbarkeit und an die Würde jedes einzelnen Menschen. Ich glaube, dass allen Menschen von Gott das gleiche Recht auf Freiheit gegeben wurde. Ich verspreche, jedem Angriff auf die…
Graue Wölfe im Schafspelz – UltranationalistInnen mit Migrationshintergrund
Immer stärker werden in Berlin linke Gruppen unterschiedlichster Herkunft, jedoch hauptsächlich kurdische und türkische Linke, von türkischen NeofaschistInnen in ihrer Arbeit und bei eigenen Demonstrationen behindert. Insbesondere das Kottbusser Tor wird immer…
Den Deutschen ihre Nachbarschaften?! – Rassismus in Treptow-Köpenick
Im Jahr 2015 gab es seit Erfassen der Registerzahlen einen traurigen Höhepunkt: die Anzahl rassistischer Veranstaltungen war auf 60 in Treptow-Köpenick gestiegen. Diese konzentrierten sich auf wöchentlich stattfindende „Mahnwachen“ und Kundgebungen im…
Ein Rauschen wird zum Grölen
Die seit März 2014 wöchentlich als „Montagsmahnwachen für den Frieden“ durchgeführten Veranstaltungen haben im Laufe des Jahres 2015 rapide an Bedeutung verloren. Maßgebliche Protagonist_ innen, die die rechtsoffene, von Beginn an antisemitisch…
Neue Unübersichtlichkeit
Das Jahr 2014 hielt für Beobachter_innen der extremen Rechten in Berlin einige Überraschungen bereit: die »Mahnwachen für den Frieden«, »Reichsbürger«, »Hooligans gegen Salafismus« oder »Berlin gegen die Islamisierung des Abendlandes« betraten mit…
Zweimal 2013 in Hellersdorf. Ein Bezirk driftet ab
Unterschiedlicher kann ein Jahr für einen Bezirk nicht verlaufen. 2013 wird vielen HellersdorferInnen in Erinnerung bleiben. Aber nicht nur ihnen: Hellersdorf hat in diesem Jahr traurige Berühmtheit erlangt, der Name ist jetzt…
Solidarität mit den Geflüchteten in Pankow
Im August 2013 gab das Bezirksamt Pankow bekannt, dass in der Mühlenstraße eine neue Flüchtlingsunterkunft errichtet wird, die Platz für insgesamt 220 Menschen bietet. Hintergrund war die Verpflichtung des Landes Berlin, mehr…
Vom Versuch, eine Bewegung zu sein – Rassistische Kampagnen und die Rolle der extremen Rechten
Bereits seit dem Jahr 2011, als in Berlin Wahlen zum Abgeordnetenhaus stattfanden, ist eine Zunahme von explizit gegen »Ausländer« gerichteten Kampagnen zu beobachten, die 2013 neue Höhepunkte fand. Die bis heute beständig…
Rechtsextreme Infrastruktur unter Druck
Das Engagement gegen rechtsextreme Infrastrukturen in Berlin war im Jahr 2013 durchaus erfolgreich. Treffpunkte der Rechtsextremen wurden gekündigt, bei vielen rückt der Tag ihrer Schließung näher. Der Beitrag beschreibt die aktuellen Entwicklungen…
Neurechte Netzwerke – Rechtskonservative Aktivitäten in Berlin
Jenseits von rechtspopulistischen Kleinstparteien wie »Pro Deutschland«, neonazistischen Kameradschaften und der NPD hat sich in den letzten Jahren in Berlin ein rechtskonservatives Milieu mit einer Reihe von Projekten institutionalisiert. Diese sind bei…
Die Unvereinbarkeit völkisch-rassistischer Positionen mit der Ethik sozialer Berufe
Die »Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz« (ECRI) stellte kürzlich fest, dass in Deutschland erhebliche Defizite im »Kampf gegen Rassismus« bestehen. Auf ein fehlendes Gesamtkonzept bei der Bekämpfung von Rassismus wird von…
Das Rechtsaußen-Spektrum Berlins
Die Wahl des ehemaligen Kameradschaftsaktivisten Sebastian Schmidtke zum Landesvorsitzenden im Februar 2012 machte deutlich, wie stark die Berliner NPD von Rechtsextremen aus dem Spektrum der neonazistischen „Freien Kräfte“ geprägt wird. Neben den offiziellen NPD-Strukturen stabilisierte sich 2012 ein neonazistisches Netzwerk, dessen Führungszirkel und dessen Mitgliederschaft viele Überschneidungen mit dem NPD-Landesverband aufweisen.
„Reichsbürger“ im Bürgerkrieg
Die sogenannten „Reichsbürger“ tauchen bereits seit mehreren Jahren immer wieder in der Öffentlichkeit auf, doch noch nie wurden sie in Berlin so aufmerksam wahrgenommen wie im Jahr 2012. Seit Anfang März 2012…
Das Ende eines Labels
In den letzten Jahren hat sich das Netzwerk „Nationaler Widerstand Berlin“ („NW-Berlin“) zum wichtigsten rechtsextremen Aktionszusammenhang in Berlin entwickelt. Neben der NPD und einigen kleinen, oft nur temporär als Label genutzten Zusammenschlüssen…
Neonazistische Raumergreifung und antifaschistische Gegenstrategien
Das Image der Stadtteile Ober- und Niederschöneweide sowie Johannisthal ist nicht das Beste. Soziale Probleme, jahrelanger wirtschaftlicher Niedergang und der Ruf, die „Hochburg“ der Berliner Neonaziszene zu sein, prägen das Bild. Der…
Berliner Spielwiesen – Polizeiliche Geheimhaltung kommt Nazi-Taktik entgegen
Die Berliner Naziszene rund um die NPD und die parteifreien »autonomen Nationalisten« ist seit Jahren nicht besonders erfolgreich und nur mäßig attraktiv, auch im Wahljahr 2011. Ideologisch und Personell sind die Fraktionen…
Es brennt!
Die rechtsextreme Szene Berlins schreckt auch vor Brandanschlägen nicht zurück. Ziele sind die Verunsicherung von Engagierten und der Ausbau der eigenen Wirkungsräume. Longerich, Peter: Die braunen Bataillone. Geschichte der SA, München 2003,…
»Das Ergebnis wird als Niederlage empfunden…«
So kommentierte der damalige Landespressesprecher der NPD Stefan Lux, die deutlichen Stimmenverluste seiner Partei bei den Berliner Wahlen zu den Bezirks-verordnetenversammlungen (BVV) und zum Abgeordnetenhaus. Den erstmals in Berlin angetretenen rechtspopulistischen Parteien…
Einleitung
Sarrazin, die sogenannte „Extremismusklausel“, NPD-DVU-Fusion, „Abendland in Christenhand“, „Berlins geheime Nazi-Nester“, Pro Deutschland, Nazi-Angriffe auf linke Einrichtungen in Kreuzberg und Neukölln, antimuslimischer Rassismus, „Marsch für das Leben“ – hinter diesen Schlagwörtern der…
Vorwort
In dem diesjährigen Schattenbericht wird deutlich, dass sich auch in Berlin Wandlungsprozesse am rechten Rand widerspiegeln, welche sich seit einigen Jahren im europäischen Rahmen vollziehen. Longerich, Peter: Die braunen Bataillone. Geschichte der…
Rechtsextremismus in der Nachbarschaft – Vorwort Berliner Zustände 2008
Der Beitrag in diesem Schattenbericht über den Rechtsextremismus im Rudower Blumenviertel weist einmal mehr darauf hin, dass rechtsextreme Einstellungen in der Berliner Bevölkerung weit verbreitet sind. Das Otto-Stammer-Zentrum am Otto-Suhr-Institut der Freien…
Kritische Weißseinsforschung für die Praxis
Mit der Frage „Rassismus gegen Deutsche?“ wurde im letzten Schattenbericht eine Diskussion zur Instrumentalisierung des Rassismusbegriffes begonnen, die mit diesem Beitrag zur kritischen Weißseinsforschung fortgeführt werden soll. Was bedeutet es für die…
Kalkulierte Tabubrüche und wehrhafter Opfermythos – Selbstinszenierungen der Berliner NPD in der Kommunalpolitik
Die rechtsextremen Verordneten versuchen sich in den Berliner BVVen als »wahre Demokraten« zu profilieren. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin (MBR) erläutert das Demokratieverständnis der NPD und beschreibt, welche Herausforderung für…
Angst vor »Kreuzberger Verhältnissen« – Anti-islamischer Rassismus am Beispiel Heinersdorf
Longerich, Peter: Die braunen Bataillone. Geschichte der SA, München 2003, S. 126. Ebda., S. 127. Zit. nach Jentsch, Ulli/Metzger, Frank: Die „Blutzeugen der Bewegung“ im Blick des heutigen Neonazismus, in: Müller, Yves/Zilkenat,…
Die Wortergreifungsstrategie zwischen Anspruch und gewalttätiger Praxis – Der NPD-Wahlkampf 2006
Lautstarke Störungen und gewaltsame Übergriffe beherrschten die Berichterstattung über den Wahlkampf der NPD in Berlin. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin (MBR) differenziert dieses Bild und beschreibt die verschiedenen rechtsextremen Interventionen…