Kein Schnee von gestern – Gedenkveranstaltungen als Schauplatz des Kulturkampfes von rechts

Lokale Gedenkveranstaltungen zu historischen Daten, die an die Verbrechen des Nationalsozialismus erinnern, sind in vielen Berliner Bezirken eine jahrzehntelange Praxis. In der Regel nehmen neben Überlebenden, ihren Nachkommen und interessierten Bürger_innen auch Vertreter_innen des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) teil. In den letzten drei Jahren hat sich diese Form des gemeinsamen Erinnerns allerdings zu einem politischen Spannungsfeld entwickelt. Hintergrund ist der Gewinn an Einfluss und politischer Macht der AfD.

Auf dem Weg zur autoritären Formierung – Angriffe auf die demokratische Zivilgesellschaft

Rechtspopulist_innen wie die „Alternative für Deutschland“ (AfD) beklagen sich immer häufiger, zivilgesellschaftliche Akteur_innen seien politisch nicht „neutral“. In der Regel geht dies einher mit der Forderung, dass diese Akteur_innen sich „neutral“ zu verhalten haben, womit letztendlich ein Abrücken von bestimmten Positionen gemeint ist – insbesondere von solchen, die sich kritisch mit Rechtspopulismus und Rechtsextremismus im Allgemeinen und mit der AfD im Besonderen auseinandersetzen. Das kurzfristige Ziel dieser Forderung ist, die betroffenen Akteur_innen in ihrem Engagement zu verunsichern und dazu zu bewegen, klare Positionierungen zurückzunehmen oder von vornherein zu vermeiden. So sollen politische Gegner_innen eingeschüchtert und eine offensive Parteinahme für eine plurale Gesellschaft zurückgedrängt werden.

Bestandsaufnahme: Berliner AfD vor der Bundestagswahl

Getrieben von parteiinternen Machtkämpfen hat die AfD beim Bundesparteitag im April 2017 die offene Auseinandersetzung um die politische Ausrichtung der Partei vermieden. Entsprechende Anträge, die von der heftig umstrittenen Bundesvorsitzenden Frauke Petry…

Rassismus in der Bezirksverordnetenversammlung

Seit dem Herbst 2012 agitiert die Berliner NPD schwerpunktmäßig gegen die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen. Dabei wird die rassistische Propaganda im öffentlichen Raum und im Internet durch Aktivitäten in den Bezirksverordnetenversammlungen…

»Das Ergebnis wird als Niederlage empfunden…«

So kommentierte der damalige Landespressesprecher der NPD Stefan Lux, die deutlichen Stimmenverluste seiner Partei bei den Berliner Wahlen zu den Bezirks-verordnetenversammlungen (BVV) und zum Abgeordnetenhaus. Den erstmals in Berlin angetretenen rechtspopulistischen Parteien…

Der Berlin-Blog vom
Kontakt

mail@apabiz.de   [PGP-Key]

Berlin rechtsaußen
c/o apabiz e.V.
Lausitzerstr. 10
10999 berlin

Piwik