Im Jahr 2018 ist es dem rechten Berliner Protestmilieu erneut nicht gelungen, an die Mobilisierungserfolge der Jahre 2015 und 2016 anzuknüpfen. Mit 141 Demonstrationen und Kundgebungen rangieren die Zahlen auf dem Vorjahres-Niveau (120). Der Versuch durch Bezugnahme auf aktuelle Themen wie den UN-Migrationspakt oder die „Gelbwesten“-Proteste in Frankreich neue Impulse zu setzen scheiterte. Einzelne Veranstaltungen fokussierten explizit auf ,Frauenrechte‘ und boten damit auch einen Selbstermächtigungsraum für rechte Aktivistinnen.
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Vom „Reich des Bösen“
Am 27. Mai 2018 demonstrierte die Bundes-AfD in Berlin. Rund 5.000 Personen folgten dem Aufruf, acht Reden wurden gehalten. Jenseits medialer Skandalisierungen stehen diese allerdings nur selten im Zentrum der Betrachtung, obwohl sie nicht nur einen Überblick über die öffentlichkeitswirksamen Narrative der Partei ermöglichen, sondern auch unterschiedliche Akzentuierungen und Stile deutlich machen.
Neues Label, alte Parolen
Rund 500 Personen beteiligten sich am 3. März an der Demonstration „Nein zur GroKo“ durch Berlin-Mitte. Die Veranstaltung unter Mitwirkung von AfD-Mitgliedern und Neonazis zeugt vom Versuch, nach zuletzt sinkenden Teilnehmendenzahlen 2017 bei „Merkel muss weg“ unter neuem Motto die soziale Bewegung von rechts auf den Straßen Berlins weiter voranzutreiben.
Auf ausgetretenen Pfaden
Der Abwärtstrend extrem rechter Protestmobilisierungen hält an. Die (neuen) Protestmilieus der letzten Jahre haben sich manifestiert. Während lokale Veranstaltungen weiter an Bedeutung verloren haben, wird Berlin für bundesweite Mobilisierungen zunehmend attraktiver.
Verflixte 7 mal – Die „Merkel muss weg“- Protestreihe findet vorerst ihr Ende
Am 09. September fand in Berlin die siebente und vorerst letzte „Merkel muss weg“-Demonstration statt. Erneut kamen bis zu 450 Personen aus verschiedenen Spektren der extremen Rechten zusammen. Trotz der behaupteten Parteiferne wurden die Teilnehmenden mal mehr, mal weniger verklausuliert dazu aufgerufen, bei der Bundestagswahl ihr Kreuz bei der AfD zu setzen.
Opportunistisch in den Wahlkampf
Der Landesvorstand der Berliner »Alternative für Deutschland« versucht sich eher moderat zu geben, doch die radikalen Rechtsausleger werden hofiert. Zum bundesparteilichen Machtkampf wird sich kaum verhalten und man will es sich auch innerparteilich nicht verscherzen.
Extrem rechte Protestreihe „Merkel muss weg“ etabliert sich in Berlin
Ein Jahr nach dem ersten Aufmarsch mobilisierte „Wir für Berlin und wir für Deutschland“ am 4. März 2017 zum fünften Mal zur bundesweiten „Merkel muss weg“-Demonstration nach Berlin.
Fundamentalopposition gegen die offene Gesellschaft – extrem rechte und asylfeindliche Straßenproteste in Berlin 2016
2016 hat die Forderung „Merkel muss weg“ das „Nein zum Heim“ der Vorjahre weitestgehend ersetzt. Das zeigt die apabiz-Auswertung des extrem rechten und asylfeindlichen Demonstrationsgeschehens in Berlin.
Mahnwache als Farce – rechte Akteure instrumentalisieren Terroropfer
Noch am Abend des Attentats auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz äußerte sich Marcus Pretzell, Landesvorsitzender der AfD in Nordrhein-Westfalen, mit einem politischen Kommentar, in dem er Merkel die Schuld an dem Anschlag gab.
„Im Widerstand vereint“ – ein Blick auf vier rechte Veranstaltungen in Berlin
Am 5. November fanden im Zentrum Berlins gleich vier rechte Veranstaltungen statt. Neben der 4. „Merkel muss weg“-Demonstration in diesem Jahr mobilisierte in der City West eine Abspaltung mit dem Namen „Hand in Hand“ zum zweiten mal unter dem Motto „Frei, sozial und souverän“ zur Demonstration, am Abend traf sich zudem das gleiche Spektrum unter dem Anonymous-Label zum „Million Mask March“ am Brandenburger Tor. Ab Mittag tagte außerdem die aus Köln nach Berlin ausgewichene Compact-Konferenz.