Am 27. Mai 2018 demonstrierte die Bundes-AfD in Berlin. Rund 5.000 Personen folgten dem Aufruf, acht Reden wurden gehalten. Jenseits medialer Skandalisierungen stehen diese allerdings nur selten im Zentrum der Betrachtung, obwohl sie nicht nur einen Überblick über die öffentlichkeitswirksamen Narrative der Partei ermöglichen, sondern auch unterschiedliche Akzentuierungen und Stile deutlich machen.
Rechtsaußen
Rechte Burschenschafter wollen in Steglitz feiern
Anlässlich der Gründung der Berliner Burschenschaft vor 200 Jahren plant die Vereinigung Alter Burschenschafter zu Berlin gemeinsam mit der Berliner Burschenschaft Arminia für den kommenden Samstag einen Festakt.
Institut für Staatspolitik lädt zur Lesung in Berlin
Für Mittwoch den 21. März plant das neurechte Institut für Staatspolitik (IfS) um den Verleger Götz Kubitschek (Verlag Antaios) eine Veranstaltung in Berlin.
Neues Label, alte Parolen
Rund 500 Personen beteiligten sich am 3. März an der Demonstration „Nein zur GroKo“ durch Berlin-Mitte. Die Veranstaltung unter Mitwirkung von AfD-Mitgliedern und Neonazis zeugt vom Versuch, nach zuletzt sinkenden Teilnehmendenzahlen 2017 bei „Merkel muss weg“ unter neuem Motto die soziale Bewegung von rechts auf den Straßen Berlins weiter voranzutreiben.
Blockaden stoppen rassistischen „Frauenmarsch“
Der vom AfD-Mitglied Leyla Bilge initiierte „Frauenmarsch zum Kanzleramt“ wurde nach wenigen hundert Metern blockiert.
Auf ausgetretenen Pfaden
Der Abwärtstrend extrem rechter Protestmobilisierungen hält an. Die (neuen) Protestmilieus der letzten Jahre haben sich manifestiert. Während lokale Veranstaltungen weiter an Bedeutung verloren haben, wird Berlin für bundesweite Mobilisierungen zunehmend attraktiver.
Verflixte 7 mal – Die „Merkel muss weg“- Protestreihe findet vorerst ihr Ende
Am 09. September fand in Berlin die siebente und vorerst letzte „Merkel muss weg“-Demonstration statt. Erneut kamen bis zu 450 Personen aus verschiedenen Spektren der extremen Rechten zusammen. Trotz der behaupteten Parteiferne wurden die Teilnehmenden mal mehr, mal weniger verklausuliert dazu aufgerufen, bei der Bundestagswahl ihr Kreuz bei der AfD zu setzen.
Heß-Revival in Berlin
Am 19. August marschierten nach Zählung des apabiz etwa 1.200 Neonazis beim NS-verherrlichenden Gedenken an Rudolf Heß durch Berlin-Spandau. Zeitgleich zogen etwa 250 Neonazis spontan durchs brandenburgische Falkensee. Dass die Veranstaltung in Berlin überhaupt stattfinden konnte, ist als juristische Schlappe zu werten. Gegenproteste und erfolgreiche Blockaden sorgten indes dafür, dass die Neonazis nur wenige Hundert Meter laufen konnten.
Prozess als Rückblick in die Zeiten der Angst
Am Strafgericht in Berlin-Moabit läuft derzeit ein Prozess gegen einen Berliner Neonazi, dem vorgeworfen wird, gemeinsam mit weiteren Personen im Herbst 2015 ehrenamtliche Flüchtlingshelfer in Berlin-Marzahn verfolgt und bedroht zu haben. Während die Betroffenen im Gerichtssaal eindrücklich schildern, sie hätten…
Opportunistisch in den Wahlkampf
Der Landesvorstand der Berliner »Alternative für Deutschland« versucht sich eher moderat zu geben, doch die radikalen Rechtsausleger werden hofiert. Zum bundesparteilichen Machtkampf wird sich kaum verhalten und man will es sich auch innerparteilich nicht verscherzen.