Am 09. September fand in Berlin die siebente und vorerst letzte „Merkel muss weg“-Demonstration statt. Erneut kamen bis zu 450 Personen aus verschiedenen Spektren der extremen Rechten zusammen. Trotz der behaupteten Parteiferne wurden die Teilnehmenden mal mehr, mal weniger verklausuliert dazu aufgerufen, bei der Bundestagswahl ihr Kreuz bei der AfD zu setzen.
Rechtsaußen
Heß-Revival in Berlin
Am 19. August marschierten nach Zählung des apabiz etwa 1.200 Neonazis beim NS-verherrlichenden Gedenken an Rudolf Heß durch Berlin-Spandau. Zeitgleich zogen etwa 250 Neonazis spontan durchs brandenburgische Falkensee. Dass die Veranstaltung in Berlin überhaupt stattfinden konnte, ist als juristische Schlappe zu werten. Gegenproteste und erfolgreiche Blockaden sorgten indes dafür, dass die Neonazis nur wenige Hundert Meter laufen konnten.
Prozess als Rückblick in die Zeiten der Angst
Am Strafgericht in Berlin-Moabit läuft derzeit ein Prozess gegen einen Berliner Neonazi, dem vorgeworfen wird, gemeinsam mit weiteren Personen im Herbst 2015 ehrenamtliche Flüchtlingshelfer in Berlin-Marzahn verfolgt und bedroht zu haben. Während die Betroffenen im Gerichtssaal eindrücklich schildern, sie hätten…
Opportunistisch in den Wahlkampf
Der Landesvorstand der Berliner »Alternative für Deutschland« versucht sich eher moderat zu geben, doch die radikalen Rechtsausleger werden hofiert. Zum bundesparteilichen Machtkampf wird sich kaum verhalten und man will es sich auch innerparteilich nicht verscherzen.
„Merkel muss weg“ verliert an Attraktivität
Etwa 500 Personen liefen bei der sechsten Auflage der Demonstrationsreihe „Merkel muss weg“ am 1. Juli weitgehend ungestört durch das touristisch belebte Zentrum Berlins. Die Veranstaltung fiel damit in jeglicher Hinsicht komprimierter aus als noch im März. Es gab weniger RednerInnen, die TeilnehmerInnenzahl hat sich halbiert.
Keine tausend Meter
Viel ist bereits berichtet worden über die Demonstration der Identitären im Wedding. Wie im Vorjahr hatte sich die IB den 17. Juni ausgesucht, um sich in eine historische Kontinuität von „Volksaufständen“ zu stellen. Im Wedding sah sich die „letzte Jugend ohne Migrationshintergrund“ jedoch mit Protesten der Anwohner_innen und Blockaden konfrontiert und konnte deshalb nur einen kleinen Teil ihrer Route, die zum Hauptbahnhof gehen sollte, zurücklegen.
Fragwürdiges Jahn-Gedenken mit deutschnationalem Einschlag
Berlin-Neukölln – Am 7. Juni 2017 fand im Rahmen des Internationalen Deutschen Turnfestes eine Feier zum Gedenken an Friedrich Ludwig Jahn statt. Zu der Feier hatte neben dem Deutschen Turner-Bund (DTB) auch die Friedrich-Ludwig-Jahn-Gesellschaft geladen, an der Durchführung war der rechtslastige Wiener Akademische Turnverein (WATV) beteiligt.
Neonazistischer Antikapitalismus – Proteste gegen Kleinstpartei III.Weg in Lichtenberg
Am Samstag, den 22. April 2017 führte die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ an mehreren Orten im Bundesgebiet Veranstaltungen durch, um für den Aufmarsch der Partei am 1. Mai in Gera zu mobilisieren.
Extrem rechte Protestreihe „Merkel muss weg“ etabliert sich in Berlin
Ein Jahr nach dem ersten Aufmarsch mobilisierte „Wir für Berlin und wir für Deutschland“ am 4. März 2017 zum fünften Mal zur bundesweiten „Merkel muss weg“-Demonstration nach Berlin.
Im „geistigen GULAG“
Zeitgleich zum letzten „Merkel muss weg“-Aufmarsch und der Demonstration „Hand in Hand“ im vergangenen November tagte auch die „Compact“-Konferenz in Berlin – wir haben hier berichtet. In der aktuellen Ausgabe des „Rechten Rand“ (Nr. 164 – Januar/ Februar 2017 hat…