“Merkel muss weg” verliert an Attraktivität

Etwa 500 Personen liefen bei der sechsten Auflage der Demonstrationsreihe "Merkel muss weg" am 1. Juli weitgehend ungestört durch das touristisch belebte Zentrum Berlins. Die Veranstaltung fiel damit in jeglicher Hinsicht komprimierter aus als noch im März. Es gab weniger RednerInnen, die TeilnehmerInnenzahl hat sich halbiert.

 
“Merkel muss weg” verliert an Attraktivität
Amy Bianca aus Österreich (5.v.l.) neben anderen Aktivistinnen in der ersten Reihe der Demonstration.

Etwa 500 Personen liefen am Samstag bei der sechsten Auflage der Demonstrationsreihe "Merkel muss weg" weitgehend ungestört durch Berlin-Mitte. Die Veranstaltung fiel damit in jeglicher Hinsicht komprimierter aus als noch im März. Es gab weniger RednerInnen, die TeilnehmerInnenzahl hat sich halbiert. Foto: Kilian Behrens / apabiz

“Merkel muss weg” verliert an Attraktivität
Die vermeintliche Islamisierung des Abendlandes ist ein Dauerthema auf extrem rechten Demonstrationen. Im Bild: Amy Bianca bei ihrem Redebeitrag.

Etwa 500 Personen liefen am Samstag bei der sechsten Auflage der Demonstrationsreihe "Merkel muss weg" weitgehend ungestört durch Berlin-Mitte. Die Veranstaltung fiel damit in jeglicher Hinsicht komprimierter aus als noch im März. Es gab weniger RednerInnen, die TeilnehmerInnenzahl hat sich halbiert. Foto: Kilian Behrens / apabiz

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Homofeindliche und klassistische Ausfälle: Der ehemalige sächsische Landesvorsitzende der neonazistischen Kleinstpartei Die Rechte Alexander Kurth am Lautsprecherwagen.

Etwa 500 Personen liefen am Samstag bei der sechsten Auflage der Demonstrationsreihe "Merkel muss weg" weitgehend ungestört durch Berlin-Mitte. Die Veranstaltung fiel damit in jeglicher Hinsicht komprimierter aus als noch im März. Es gab weniger RednerInnen, die TeilnehmerInnenzahl hat sich halbiert. Foto: Kilian Behrens / apabiz

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TeilnehmerInnen der extrem rechten "Merkel muss weg"-Demonstration am 01.07.2017.

Etwa 500 Personen liefen am Samstag bei der sechsten Auflage der Demonstrationsreihe "Merkel muss weg" weitgehend ungestört durch Berlin-Mitte. Die Veranstaltung fiel damit in jeglicher Hinsicht komprimierter aus als noch im März. Es gab weniger RednerInnen, die TeilnehmerInnenzahl hat sich halbiert. Foto: Kilian Behrens / apabiz

“Merkel muss weg” verliert an Attraktivität
Neonazis der "Sektion Nordland" am 01.07.2017 in Berlin.

Etwa 500 Personen liefen am Samstag bei der sechsten Auflage der Demonstrationsreihe "Merkel muss weg" weitgehend ungestört durch Berlin-Mitte. Die Veranstaltung fiel damit in jeglicher Hinsicht komprimierter aus als noch im März. Es gab weniger RednerInnen, die TeilnehmerInnenzahl hat sich halbiert. Foto: Kilian Behrens / apabiz

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Kaum genug um die Transparente zu halten: AN-Block des “Antikapitalistischen Kollektivs Mecklenburgische Seenplatte” am 01.07.2017 in Berlin.

Etwa 500 Personen liefen am Samstag bei der sechsten Auflage der Demonstrationsreihe "Merkel muss weg" weitgehend ungestört durch Berlin-Mitte. Die Veranstaltung fiel damit in jeglicher Hinsicht komprimierter aus als noch im März. Es gab weniger RednerInnen, die TeilnehmerInnenzahl hat sich halbiert. Foto: Kilian Behrens / apabiz

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Homofeindliche Schilder: Auf der "Merkel muss weg"- Demonstration am 01.07.2017 wurde Stimmung gegen die am Tag zuvor vom Bundestag beschlossene "Ehe für Alle" gemacht.

Etwa 500 Personen liefen am Samstag bei der sechsten Auflage der Demonstrationsreihe "Merkel muss weg" weitgehend ungestört durch Berlin-Mitte. Die Veranstaltung fiel damit in jeglicher Hinsicht komprimierter aus als noch im März. Es gab weniger RednerInnen, die TeilnehmerInnenzahl hat sich halbiert. Foto: Kilian Behrens / apabiz

“Merkel muss weg” verliert an Attraktivität
Homofeindliche Schilder: Auf der "Merkel muss weg"- Demonstration am 01.07.2017 wurde Stimmung gegen die am Tag zuvor beschlossene "Ehe für Alle" gemacht.

Etwa 500 Personen liefen am Samstag bei der sechsten Auflage der Demonstrationsreihe "Merkel muss weg" weitgehend ungestört durch Berlin-Mitte. Die Veranstaltung fiel damit in jeglicher Hinsicht komprimierter aus als noch im März. Es gab weniger RednerInnen, die TeilnehmerInnenzahl hat sich halbiert. Foto: Kilian Behrens / apabiz

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Finde den Fehler.

Etwa 500 Personen liefen am Samstag bei der sechsten Auflage der Demonstrationsreihe "Merkel muss weg" weitgehend ungestört durch Berlin-Mitte. Die Veranstaltung fiel damit in jeglicher Hinsicht komprimierter aus als noch im März. Es gab weniger RednerInnen, die TeilnehmerInnenzahl hat sich halbiert. Foto: Kilian Behrens / apabiz

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Verschwörungsdenken: Merkel habe einen israelischen Pass. Wer es glaubt.

Etwa 500 Personen liefen am Samstag bei der sechsten Auflage der Demonstrationsreihe "Merkel muss weg" weitgehend ungestört durch Berlin-Mitte. Die Veranstaltung fiel damit in jeglicher Hinsicht komprimierter aus als noch im März. Es gab weniger RednerInnen, die TeilnehmerInnenzahl hat sich halbiert. Foto: Kilian Behrens / apabiz

Selbst die Ausstattung musste notgedrungen heruntergefahren werden – die Polizei hatte den Sattelschlepper, der sonst als Bühne fungiert hatte, im Vorfeld wegen technischer Mängel abgeschleppt. Erneut waren DemonstrantInnen aus verschiedenen Bundesländern nach Berlin gereist, darunter Akteure von Thügida, NPD, dem Bündnis Deutscher Patrioten, der German Defence League und der „Sektion Nordland“. Etwa 15 Neonazis im Stil der Autonomen Nationalisten liefen am Ende der Demonstration unter dem Label “Antikapitalistisches Kollektiv Mecklenburgische Seenplatte”. Wenig überraschend waren insbesondere aus diesem Block auch eindeutig neonazistische Parolen wie “Nationaler Sozialismus jetzt” zu hören. Es war allerdings nicht nur die extrem rechte Demonstration, die sich in komprimierter Form zeigte. Auch die Gegenproteste fielen deutlich kleiner aus als bei den vorangegangenen Demonstrationen oder vor zwei Wochen bei den Identitären in Wedding.

Die Attraktivität, die die IB innerhalb der rechten sozialen Bewegung ausübt, zeigte sich gleich mehrfach. So adressierte der Schweizer Ignaz Bearth die DemonstrantInnen  als “patriotische Phalanx”, während Alexander Kurth eine Reconquwista [phon.] herbeisehnte. Neben der Musik des IB-Rappers Komplott fand auch der Slogan “Festung Europa, macht die Grenzen dicht” Gefallen.

Reconquista oder Untergang

Insgesamt lieferten die Redebeiträge einmal mehr einen bezeichnenden Mix extrem rechter Ideologiefragmente aus Rassismus, Anti-Establishment-Rhetorik und Hass auf Homosexuelle. Dabei gelang es den Organisatoren um Enrico Stubbe (“Wir für Deutschland”) nicht, gegenüber den vorangegangenen Veranstaltungen neue RednerInnen zu gewinnen. Neben Ignaz Bearth aus der Schweiz und Amy Bianca aus Österreich redete der ehemalige sächsische Landesvorsitzende von Die Rechte, Alexander Kurth, im Laufe der Demonstration fast ohne Punkt und Komma, einzig unterbrochen von Musik und Parolen.

Im historischen Zeitungsviertel bedient Alexander Kurth ausführlich das Narrativ der Lügenpresse.

Kurth arbeitete sich an den altbekannten Themen ab und wetterte gegen „Merkel, Schulz und ihr gesamtes Volksverräterkabinett“, die “Lügenpresse” und stimmte gegenüber Protestierenden am Rand immer wieder die Parole “Heil Merkel” an. Ebenso wie die angestimmten “Nazis Raus”-Rufe brachten die “Abendlandretter” damit gewollt provokant zum Ausdruck, dass sie sich als Opfer einer “Meinungsdiktatur” begreifen, die aus ihrer Sicht dem Nationalsozialismus in nichts nachstehe.[1]  Am Rande der Demonstration wurde ein Journalist als „Scheiß Jude“ beschimpft.

Auch die am Tag zuvor im Bundestag verabschiedete „Ehe für alle“ gab Anlass für Anfeindungen. Kurths Typisierung der Gegendemonstrant_innen trägt dabei deutlich klassistische Züge.

  1.  Zur ideologischen Figur der Selbststilisierung der extrem rechten Bewegung als Opfer eines neuen Faschismus auch hier.