Terrorgefahr von der NPD in Berlin

 
Symbolbild

Mit einer bundesweiten Razzia ging am 6. April der Generalbundesanwalt gegen die neonazistische Szene vor. Ermittelt wird gegen insgesamt fünfzig Beschuldigte in einem Komplex aus vier Strukturen: gegen die Atomwaffendivision Deutschland (AWD), Combat 18-Nachfolgestrukturen, Knockout 51 und Sonderkommando 1418. In Eisenach (Thüringen) wurden dabei die vier einzigen Haftbefehle gegen Mitglieder von Knockout 51 vollstreckt.

Auch in Berlin waren zwei bekannte Personen aus der militanten Naziszene Ziel der Maßnahmen. Bei Maurice P. wurden in Rudow und Mitte Räume durchsucht. Ihm wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Zurzeit steht P. wegen eines vermutlich rassistisch motivierten Messerangriffes vor Gericht. Erst im Mai wurde durch einen Bericht der „Zeit“ bekannt, dass auch das NPD-Mitglied Oliver Niedrich Ziel der Ermittlungen ist. Niedrich, stellvertretender Landesvorsitzender der Partei, sei ebenfalls der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verdächtigt. Er soll zusammen mit Maurice P. sowie Robin-Oliver B. für die „Schutzzonen“-Kampagne, dem Versuch, eine militante rechte Bürgerwehr aus den Reihen der NPD aufzubauen, verantwortlich gewesen sein. Antifaschistische Recherchegruppen hatten bereits 2019 darüber berichtet. Die beiden Neuköllner tauchen seit Jahren zusammen auf einschlägigen Nazi-Aufmärschen und bei Veranstaltungen, auch als Ordner, auf. Die weitgehend erfolglose Kampagne war bis hin zum aktuellen Bundesvorsitzenden Frank Franz von der NPD unterstützt worden.

Dieser Text erschien zuerst im Rundbrief des apabiz monitor Nr. 94.

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