Der für heute angesetzte Prozess wegen Volksverhetzung gegen den NPD-Politiker Jörg Hähnel vor dem Amtsgericht Tiergarten wurde kurz nach Beginn vertagt.
Neonazis
NPD und DVU: Berliner Anwälte arbeiten Fusionsvertrag aus
Wie verschiedene Medien am vergangenen Freitag meldeten, soll bis Ende dieses Jahres die Fusion von NPD und DVU abgeschlossen werden. Während die Gremien der beiden neonazistischen Parteien über Details beraten, arbeiten im Hintergrund zwei Berliner Anwälte am „Verschmelzungsvertrag“ – während…
NPD-Kundgebung in Schöneweide
Knapp 200 Neonazis nahmen am 18. September 2010 an einer Kundgebung der Berliner NPD teil. Die Kundgebung stand unter dem Motto „Überfremdungsgesetz stoppen“ und richtet sich gegen das Berliner Integrationsgesetz, das sich derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindet.
Nazi-Kneipe „Zum Henker“ soll geschlossen werden
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Treptow-Köpenick hat am 26. August 2010 beschlossen, „alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel und Möglichkeiten auszuschöpfen“, damit das „rechtsextreme Szenelokal Zum Henker so schnell wie möglich geschlossen werden“ könne. Den Antrag hatte ein Bündnis aller bürgerlichen…
Völkisches Tanztreffen
In einer Kleingartenkolonie in Pankow hat Anfang September das diesjährige Sommerfest des einschlägig bekannten „Tanzkreis Spree-Athen e.V.“ stattgefunden. Vor allem Neonazis aus Berlin und Brandenburg fanden sich auf der Veranstaltung ein.
Wirre NPD-„Veranstaltungsoffensive“
Erneut hat der NPD-Kreisverband Neukölln am 8. Mai, dem Tag der Befreiung, eine „öffentliche Saalveranstaltung“ durchgeführt. Zu dem nur kurz zuvor bekannt gewordenen Termin kamen rund 100 GegendemonstrantInnen aber nur 31 ZuhörerInnen.
HDJ-Mitglieder wegen „Rasseschulung“ verurteilt
Anfang Mai mussten sich erstmals seit dem Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) drei AktivistInnen wegen ihrer Tätigkeiten in der neonazistischen Jugendorganisation vor Gericht verantworten.
„Tag der Nationalen Arbeit“ in Berlin – Rumstehen oder rebellieren?
Bundesweit/Berlin • Auch am 1. Mai 2010 hat die extreme Rechte versucht, an verschiedenen Orten aufzumarschieren, wobei sie bundesweit schätzungsweise gut 3700 TeilnehmerInnen mobilisieren konnte. In Berlin hatte Sebastian Schmidtke (Neonazi-Aktivist und stellvertretender Landesvorsitzender der NPD Berlin) einen Aufmarsch im…
Razzia wegen Nazi-CD
Am 13. Januar 2010 durchsuchten Beamte des Landeskriminalamtes Berlin die Wohnungen eines 36- und eines 40-Jährigen in den Bezirken Mitte und Weißensee sowie eines 29-Jährigen. Dabei wurden 140 CDs sowie T-Shirts, Aufkleber und Schlüsselanhänger beschlagnahmt. Den Beschuldigten wurde vorgeworfen, eine…
Rechte Angriffe auf linke und grüne Einrichtungen
Ende Januar 2010 wurden in Berlin erneut offensichtlich neonazistisch motivierte Angriffe auf linke Einrichtungen verübt.