Unter dem Motto „Our Europe – Stop Migration Pact!“ inszenierten sich am Mittwoch, den 3. März, bekannte Neonazis bei einem Fotoshooting am Brandenburger Tor. Die angemeldete Versammlung war der Auftakt einer europaweiten Kampagne des internationalen Netzwerks „Europa Terra Nostra“ (ETN) gegen den Migrationspakt der Europäischen Union. Maßgeblich beteiligt waren bekannte NPD-Funktionäre, viele von ihnen aus dem Berliner Landesverband.
Schlagwort: Sebastian Schmidtke
„Wir für Deutschland“ ist Geschichte
„Wir für Deutschland“ (WfD) hat sich aufgelöst. Das teilte der bisherige Vereinsvorsitzende Enrico Stubbe via Social Media mit. WfD war in den letzten Jahren für eine Vielzahl extrem rechter Demonstrationen in der Stadt verantwortlich, darunter auch die „Merkel-muss-weg“-Demonstrationen.
Nazi-Rochade in Berlin
Am 18. August zogen rund 700 Neonazis ohne größere Störungen durch Berlin, um dem Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu huldigen. Es bleibt zu befürchten, dass sich solche Szenen in Zukunft wiederholen.
Verflixte 7 mal – Die „Merkel muss weg“- Protestreihe findet vorerst ihr Ende
Am 09. September fand in Berlin die siebente und vorerst letzte „Merkel muss weg“-Demonstration statt. Erneut kamen bis zu 450 Personen aus verschiedenen Spektren der extremen Rechten zusammen. Trotz der behaupteten Parteiferne wurden die Teilnehmenden mal mehr, mal weniger verklausuliert dazu aufgerufen, bei der Bundestagswahl ihr Kreuz bei der AfD zu setzen.
Mahnwache als Farce – rechte Akteure instrumentalisieren Terroropfer
Noch am Abend des Attentats auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz äußerte sich Marcus Pretzell, Landesvorsitzender der AfD in Nordrhein-Westfalen, mit einem politischen Kommentar, in dem er Merkel die Schuld an dem Anschlag gab.
„Liebe Patrioten, ihr seid die Speerspitze der deutschen Demokratie“ – Selbstverständnis und Außenwirkung von Bärgida
„Der November ist ein Monat deutscher Revolutionen. (…) Kommt aus dem ganzen Land und lasst uns an diesem Tag Geschichte schreiben, machen wir Nägel mit Köpfen.“ – heißt es in dem Aufruf zum „100. Abendspaziergang“ von Bärgida für den 26.…
„Im Widerstand vereint“ – ein Blick auf vier rechte Veranstaltungen in Berlin
Am 5. November fanden im Zentrum Berlins gleich vier rechte Veranstaltungen statt. Neben der 4. „Merkel muss weg“-Demonstration in diesem Jahr mobilisierte in der City West eine Abspaltung mit dem Namen „Hand in Hand“ zum zweiten mal unter dem Motto „Frei, sozial und souverän“ zur Demonstration, am Abend traf sich zudem das gleiche Spektrum unter dem Anonymous-Label zum „Million Mask March“ am Brandenburger Tor. Ab Mittag tagte außerdem die aus Köln nach Berlin ausgewichene Compact-Konferenz.
Martialische Selbstinszenierung – Neonazis aus verschiedenen Bundesländern ziehen durch Marzahn-Hellersdorf
Etwa 300 Neonazis marschierten am vergangenen Samstag teilweise vermummt und mit Quarzhandschuhen durch Marzahn-Hellersdorf. Der Aufmarsch stand unter dem Motto „Sicherheit statt Angst“. In Parolen und Redebeiträgen bekannte man sich offen zum Nationalsozialismus.
„Auf einen schönen, körperlich betonten Wahlkampf“ – NPD-Aufmarsch in Prenzlauer Berg
Für den 1. Februar hatte der Pankower NPD-Kreisverband zu einer Demonstration unter dem Motto „Das Boot ist voll – Asylbetrüger abschieben“ in den Pankower Ortsteil Weißensee mobilisiert. Letztendlich fand der Aufmarsch im Prenzlauer Berg statt. Neben den üblichen rassistischen Parolen nutzten die Neonazis die Gelegenheit, um in einem als historisch links wahrgenommenen Viertel durch martialisches Auftreten Präsenz zu zeigen und diese durch verbale Drohungen zu untermalen.
NPD probt für Wahlkampf im nächsten Jahr
Über drei Wochen bewarb die NPD ihren Aufmarsch am 30. November in Hellersdorf. Anders als im letzten Jahr blieben viele Anwohner_innen aber zu Hause. Ein Grund zur Entwarnung ist das nicht. Im Wahlkampf 2016 wird der Bezirk für die extrem rechten Parteien in Berlin erneut eine wichtige Rolle spielen.