Über Monate hinweg wurde in den sozialen Netzwerken zu der „Großdemonstration“ am 12. März unter dem Motto „Merkel muss weg“ im Berliner Regierungsviertel mobilisiert. Diese wurde dann auch größer als Antifaschist_innen und die Polizei vermutet hatten. Es waren um die 2000 Personen erschienen, darunter viele organisierte Neonazis.
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Kein Ende in Sicht – Rassistische Proteste in Berlin
Mit 234 extrem rechten Demonstrationen und Kundgebungen fand im vergangenen Jahr in Berlin rund fünfmal pro Woche eine Protestaktion statt. Eine derart hohe Zahl ist in der Stadt nie zuvor dokumentiert worden, wenn auch im Vergleich zum Ende des Jahres 2014 die Beteiligung an den einzelnen Veranstaltungen deutlich gesunken ist. Kernthema und gleichzeitig verbindendes Element war wie auch schon im Vorjahr die rassistische Agitation gegen Geflüchtete und Muslime, verknüpft mit einer ausgeprägten Anti-Establishment-Haltung gegen die Politik- und Medienlandschaft.
„Auf einen schönen, körperlich betonten Wahlkampf“ – NPD-Aufmarsch in Prenzlauer Berg
Für den 1. Februar hatte der Pankower NPD-Kreisverband zu einer Demonstration unter dem Motto „Das Boot ist voll – Asylbetrüger abschieben“ in den Pankower Ortsteil Weißensee mobilisiert. Letztendlich fand der Aufmarsch im Prenzlauer Berg statt. Neben den üblichen rassistischen Parolen nutzten die Neonazis die Gelegenheit, um in einem als historisch links wahrgenommenen Viertel durch martialisches Auftreten Präsenz zu zeigen und diese durch verbale Drohungen zu untermalen.
Mit der Faschismuskeule gegen die Umvolkung
In der sich seit etwa einem Jahr formierenden völkischen sozialen Bewegung wird ein zentraler Widerspruch immer deutlicher: Während auf der einen Seite der Nationalsozialismus zunehmend als Legitimationsideologie für das eigene politische Handeln herhalten muss, halten auf der anderen Seite immer…
NPD probt für Wahlkampf im nächsten Jahr
Über drei Wochen bewarb die NPD ihren Aufmarsch am 30. November in Hellersdorf. Anders als im letzten Jahr blieben viele Anwohner_innen aber zu Hause. Ein Grund zur Entwarnung ist das nicht. Im Wahlkampf 2016 wird der Bezirk für die extrem rechten Parteien in Berlin erneut eine wichtige Rolle spielen.
NPD-Aufmarsch in Berlin-Köpenick erfolgreich blockiert
200 Neonazis marschierten am vergangenen Montag, den 2. November 2015, durch Schöneweide und Johannisthal, um gegen eine neue Asylunterkunft Stimmung zu machen. Aufgerufen hatte der Berliner Landesverband der NPD. Dass der Aufmarsch nicht bis vor die Unterkunft gelangte, ist den Antifaschist_innen vor Ort zu verdanken. Auch in Mitte und in Marzahn-Hellersdorf waren RassistInnen auf der Straße.
AfD die Erste
Es war die erste von drei in den nächsten Wochen angekündigten Demonstrationen der AfD in Berlin. 350 AnhängerInnen und SympathisantInnen, unter ihnen auch Hooligans und Mitglieder der Identitären Bewegung folgten dem Aufruf des Berliner Landesverbandes am vergangenen Samstag. Gemeinsam forderten die Anwesenden weitere Verschärfungen in der Asylgesetzgebung.
Eisenhardt offensiv für die AfD
Heribert Eisenhardt ist nicht nur Dauergast und regelmäßiger Redner bei den extrem rechten Bärgida-Aufmärschen. Er ist außerdem weiterhin für die Berliner AfD aktiv, obwohl angeblich wegen dieses doppelten Spiels ein Parteiordnungsverfahren gegen ihn eingeleitet worden war.
Eisenhardt im Schulterschluss mit Neonazis – Berliner AfD lässt ihn gewähren
Bärgida am Montag, den 6. Juli 2015: Die neonazistischen Hooligans vom „Bündnis deutscher Hools“ haben nach ihrem Redebeitrag und dem obligatorischen animalischem „Ahu“-Gegröhle die improvisierte Bühne verlassen. Als Übergangsmusik wird Nazi-HipHop von A3stus gespielt. Dann ist Heribert Eisenhardt an der…
Nicht zu unterschätzen – »Montagsmahnwachen für den Frieden«
In diesem Beitrag blicken wir zurück auf die »Montagsmahnwachen für den Frieden« als Ausdruck anti-demokratischer Positionen jenseits vom extrem rechten Rand der Gesellschaft. Seit März 2014 fanden – zeitweise in über 90 Orten Deutschlands – jeden Montag Kundgebungen statt, welche…