Rechtsaußen

Neonazis konnten marschieren

Der 1. Mai in Berlin-Schöneweide: 450 bei NPD-Demo laufen Ministrecke ab/Polizei verhindert mir Pfefferspray- und Wasserwerfereinsätzen Blockaden/dennoch Protest durch viele tausend Menschen/Neonazis griffen zwei JournalistInnen an

Die „Partei neuen Typs“ der Euro-Kritiker_innen – Parteitag der AfD in Berlin

Am 14.04.2013 fand in Berlin der Gründungsparteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) statt, die sich aus dem Dunstkreis der „Wahlalternative 2013“ konstituiert hatte. Gut 1.500 der nach eigenen Angaben ca. 7.500 Anhänger_innen starken Organisation fanden den Weg nach Berlin, um…

Neue zentrale Punkte des Rechtskonservatismus

Die maßgeblichen Akteure des Rechtskonservatismus, die Wochenzeitung »Junge Freiheit« (JF) und das Institut für Staatspolitik (IfS), haben ihre Strukturen in Berlin ausgebaut. Die JF-nahestehende »Förderstiftung Konservative Bildung und Forschung« eröffnete die »Bibliothek des Konservatismus« und das Institut für Staatspolitik (IfS)…

Nazi-Kneipe „Henker“ vor dem Aus?

Die Berliner Neonazi-Kneipe „Zum Henker“ steht möglicherweise vor dem Aus. Der Besitzer der Räumlichkeiten in der Schöneweider Brückenstraße hat den Mietvertrag gekündigt. Der Kneipenwirt habe bei Abschluss des Mietvertrages vor vier Jahren verschwiegen, dass er einen Neonazitreff einrichten wolle. Diese Sachlage…

Berliner Landesvorsitzender von Pro Deutschland bei Infostand festgenommen

Derzeit bereist die Partei „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ (PRO-D) die Bundesrepublik, um Stimmen für die Zulassung zur Bundestagswahl zu sammeln. In Brandenburg tritt sie seit drei Wochen im einwöchigen Rhytmus in Potsdam, Hennigsdorf und Oranienburg auf. Bei fast jedem der als…

„Pro Deutschland“-Kundgebung im Wedding

Am Montag, den 18. März 2013, versammelten sich 12 Anhänger der „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ zu einer Kundgebung, um nach eigenen Angaben auf den zuvor bekannt gewordenen, vermeintlichen „Mordanschlag auf den Vorsitzenden von pro NRW“ durch Islamisten zu reagieren.

NSU und Berliner Behörden: keine Erkenntnisse

Für die Innenausschusssitzung am Montag, den 18. März 2013, war auf Initiative von Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE abermals der Versuch unternommen worden, das Thema „NSU und Berliner Behörden“ mit besonderem Fokus auf das Jahr 2002 zu verhandeln. Damals…

NPD-Saalveranstaltung in Gropiusstadt Teil II:

Auszüge aus den Reden von Ronny Zasowk und Udo Pastörs. Am 16. Februar 2013 hatte die NPD in das Gemeinschaftshaus Gropiusstadt zu einer öffentlichen Saalveranstaltung eingeladen. Ziel war es, Stimmung gegen Pläne zur Einrichtung eines Flüchtlingswohnheims in Berlin-Rudow zu machen.…

NPD-Saalveranstaltung in Gropiusstadt Teil I

Ein Gastbeitrag von Jesko Wrede. Am Samstag (16.2.2013)  hatte die NPD in das Gemeinschaftshaus Gropiusstadt zu einer öffentlichen Saalveranstaltung eingeladen. Ziel war es, Stimmung gegen Pläne zur Einrichtung eines Flüchtlingswohnheims in Berlin-Rudow zu machen. Als Redner trat neben dem stellvertretenden…

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