Am Dienstag, den 11. Juni 2013 führte die NPD-Neukölln in Britz zwischen 18 und 21 Uhr einen Informationsstand durch. Kontaktperson zur Polizei war der mehrfach verurteilte NPD-Kader Sebastian Thom. Unterstützung erhielt er von lediglich etwa 10 Neonazis – mehr schienen…
Rechtsaußen
Noch ein V-Mann des Berliner LKA im Umfeld des NSU
Bericht von der Innenausschusssitzung des Berliner Senats vom 10.06.2013 Am Montag, den 10.06.2013, tagte erneut der Berliner Innenausschuss. Auf der Tagesordnung standen diesmal gleich drei Punkte mit NSU-Bezug. Dabei ging es vor allem um die seit Wochen angekündigte aber noch…
NPD Berlin: Rassistische Hetze auf dem Potsdamer Platz
Foto: Christoph Loeffler Am Mittwoch, den 5. Juni, nahm die NPD eine Debatte im Bundestag zum Thema doppelte Staatsbürgerschaft zum Anlass für einen abermaligen rassistischen Provokationsversuch. In einer Pressemitteilung hatte die Partei am Tag zuvor eine Kundgebung am Potsdamer Platz angekündigt.…
Berliner Staatssekretär Büge wegen Mitgliedschaft in rechter Burschenschaft entlassen
Am 14. Mai entschied der Berliner Senat, den Staatssekretär für Soziales, Michael Büge (CDU), aus seinem Amt zu entlassen. Vorangegangen war ein monatelanger Streit um dessen Mitgliedschaft in der Berliner Burschenschaft Gothia.
Eine ganz normale Arbeitertochter – Zum Tod von Barbara Reimann
Sie war Kommunistin, überlebte das KZ Ravensbrück und hielt auch in der DDR mit ihrer Meinung nicht hinterm Berg. Mit 93 Jahren ist Barbara Reimann gestorben.
Henkel wird den Druck nicht los
Die „Schredder“-Affäre im Zusammenhang mit dem NSU hatte Berlins Innensenator Frank Henkel wochenlang zugesetzt. Vor dem Innenausschuss musste er nun zu Katastrophenmeldungen aus der letzten Woche Stellung nehmen – und darüber hinaus eine neue eingestehen. Seine „Wutrede“ mochte ihm die…
NPD-Provokation am Tag der Befreiung
Neonazis von NPD und NW Berlin störten am 08. Mai 2013 das Fest des Deutsch-Russischen Museums in Berlin-Karlshorst – unterstützt durch die Geheimhaltetaktik der Behörden Auch in diesem Jahr nahmen Berliner und Brandenburger Neonazis aus dem Umfeld der NPD bzw.…
„Zu völkisch kann es gar nicht geben…“ – Die Solidarität der NPD mit Frei.Wild und der inszenierte Protest der Band
Die völkisch-nationalistische Band Frei.Wild inszeniert sich gegen Nazis und mobilisiert ihre Fans gegen eine NPD-Kundgebung am Rande der Echo-Verleihung. Die Band war von der Veranstaltung trotz Nominierung nach Protesten anderer Bands (u.a. Kraftklub) kurzfristig ausgeladen worden. Von ihren völkisch-nationalistischen Texten…
Neonazis konnten marschieren
Der 1. Mai in Berlin-Schöneweide: 450 bei NPD-Demo laufen Ministrecke ab/Polizei verhindert mir Pfefferspray- und Wasserwerfereinsätzen Blockaden/dennoch Protest durch viele tausend Menschen/Neonazis griffen zwei JournalistInnen an
Die „Partei neuen Typs“ der Euro-Kritiker_innen – Parteitag der AfD in Berlin
Am 14.04.2013 fand in Berlin der Gründungsparteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) statt, die sich aus dem Dunstkreis der „Wahlalternative 2013“ konstituiert hatte. Gut 1.500 der nach eigenen Angaben ca. 7.500 Anhänger_innen starken Organisation fanden den Weg nach Berlin, um…