Schon im Juli 2013 wurde deutlich, dass der Berliner Senat und das für die Unterbringung von Geflüchteten zuständige Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) die adäquate und menschenwürdige Unterbringung über mehrere Jahre stark vernachlässigt haben. Mit der daraufhin einsetzenden „Feuerwehrpolitik“,…
Rechtsaußen
HoGeSa-Vorbild aus Großbritannien: English Defence League (EDL)
Die English Defence League (EDL), die inzwischen an Zugkraft verloren hat, ist eine rassistische Bande, deren Hauptaktivität antimuslimischer Straßenprotest ist. Sie behauptet, lediglich Islamismus zu bekämpfen, zielt aber gegen die gesamte muslimische Community. Ihre Proteste – meist in Gegenden mit…
Bedrohliche Allianzen – Neonazis, Hooligans und rassistische Bürger_innen vereint gegen Geflüchtete
Mehrmals wöchentlich finden derzeit in Berliner Randbezirken rassistische Aufmärsche und Kundgebungen gegen entstehende Flüchtlingsunterkünfte statt, teilweise mit bis zu 1000 Teilnehmenden. Die Stimmung ist aggressiv und bedrohlich. Doch Berlin ist nur ein Ort eines besorgniserregenden, bundesweiten Trends: Nicht nur Aufmärsche,…
Kampf für die »alten Werte« – Die Hooligans gegen Salafisten sind mehr als nur Ausdruck eines antiislamischen Rassismus
Als am 26. Oktober 2014 über 4.000 Personen einem Aufruf der Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa) nach Köln folgten, mit rassistischen Parolen durch die Straßen zogen und medial wirksame Krawalle anzettelten, war die öffentliche Überraschung groß.
Polisin gözleri önünde – Neonaziler basın özgürlüğünü tehdit ediyor
Berlin’in Marzahn semtinde meydana gelen ırkçı bir yürüyüş esnasında gazeteciler Neonaziler tarafından yeniden saldırıya uğradı. Ancak olay yerinde bulunan emniyet güçleri bu durum karşısında en ufak bir reaksiyon bile göstermedi ve duruma müdahale etmedi.
Vor den Augen der Polizei – Neonazis bedrohen Pressefreiheit
Erneut wurden bei einem rassistischen Aufmarsch in Berlin-Marzahn Journalist_innen von Neonazis attackiert. Abermals zeigten die anwesenden Polizeikräfte keinerlei Reaktion und griffen nicht ein.
Hammerfest in Italien
Mailand / Italien – Für den kommenden Sonnabend werden in Mailand bis zu 1000 neonazistische Anhänger der Hammerskins zu einem Treffen erwartet. Dies kündigte die Mailänder Nazi-Gruppe „Skinhouse“ laut Presseberichten an. Der genaue Ort des Treffens wurde bisher nicht bekannt…
Verband kritisiert: „Pressefreiheit kein Anliegen der Berliner Polizei“
Wie berichtet, kam es in den letzten Wochen bei den rechten Aufmärschen gegen Flüchtlingsunterkünfte in Berlin Marzahn, Buch und Köpenick zu Übergriffen durch Neonazis auf Pressevertreter. Mehrere Medien berichten von Behinderungen bis hin zu Bedrohungen in Anwesenheit der Polizei. Teilnehmer…
Journalistenverband und Abgeordnete kritisieren Rolle der Berliner Polizei bei Protesten um Flüchtlingsunterkünfte
Heftige Kritik an der Rolle der Berliner Polizei kommt von den Veranstaltern diverser Protestaktionen gegen die rechtsextrem-dominierten Aufmärsche gegen Asylunterkünfte der letzten Wochen in den Berliner Ortsteilen Buch, Marzahn und Köpenick. Alle Organisatoren berichten gleichlautend von Behinderungen und einer einseitigen Fokussierung…
Vereint im antimuslimischen Rassismus – Dritter „Tag der Patrioten“ in Berlin
Am 3.Oktober veranstaltete die German Defence League (GDL) zum dritten Mal in Folge den sogenannten „Tag der Patrioten“ in Berlin. Eine krude Mischung aus GDL-Anhänger_innen, Neu-Rechten, Identitären, rechten Hooligans und vermeintlichen „Islamkritikern“ bestärkte sich gegenseitig mit nationalistischen Parolen und offenem…