Seit Februar 2022 tagte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Berliner Neukölln-Komplex. Das apabiz hat den Untersuchungsausschuss beobachtet. Der dreiteilige Bericht geht ausführlich auf die Befragungen der Zeug*innen ein.
Nicht ernst genommen – Teil 1 Betroffene und Fachexpert*innen
Seit Februar 2022 tagte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Berliner Neukölln-Komplex. Das apabiz hat den Untersuchungsausschuss beobachtet. Der dreiteilige Bericht geht ausführlich auf die Befragungen der Zeug*innen ein.
Von Alt-Treptow in den rechten Orbit (Langversion)
Im Herbst sorgte eine von der Linkspartei in Berlin organisierte Informationsveranstaltung zum rechten Online-Magazin Apollo News für Schlagzeilen. Die Aufregungsmaschine setzte sich in Gang: Hier würde die Pressefreiheit angegriffen und mit Gewalt gedroht. In der Folge kam es zu Drohungen gegen die eingeladene Referentin der Amadeu Antonio Stiftung. Auch das Abgeordnetenhaus beschäftigte sich mit dem Vorgang. Doch was und wer ist Apollo News eigentlich – eine kritische Einordnung.
Räumungsklage gegen AfD-Bundesverband
Seit Ende 2022 befinden sich in Berlin-Wittenau (Bezirk Reinickendorf) die Räume des AfD-Bundesverbandes. Gegen diesen wurde eine Räumungsklage eingereicht.
Queerfeindlichkeit als Mobilisierungsfaktor für extrem rechte Jugendgruppen
Der diesjährige Pride Month und die Folgeveranstaltungen werden von Anfeindungen und Angriffen begleitet. Störungsfreie Christopher Street Days sind eine Seltenheit geworden. Queerfeindlichkeit ist dabei eines der zentralen Mobilisierungsthemen, insbesondere für neu entstandene extrem rechte Jugendgruppen.
Rechte Verlage und Buchmessen: Vom öffentlichen Streit zur eigenen Bühne
Extrem rechte Verlage präsentieren sich mittlerweile auf eigenen Veranstaltungen – auch in Berlin. Die Entwicklung „alternativer Buchmessen“ zeigt, wie sich die Neue Rechte neue Räume schafft.
Schulverweis für Neonazis
Die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ entdeckt zunehmend Schulen als Agitationsraum für sich. Die Berliner Register haben in den letzten Monaten mehrere entsprechende Vorfälle dokumentiert.
387 unbearbeitete rechte Straftaten im Berliner LKA
Durch einen Medienbericht wurde Ende November öffentlich, dass in der Berliner Staatsschutzabteilung des LKA 387 rechte Straftaten aus den vergangenen drei Jahren nicht bearbeitet worden sind.
Gemächliche Untersuchung: Der Berliner Ausschuss zum Neukölln-Komplex
Der „1. Untersuchungsausschuss (,Neukölln‘)“ soll die Erkenntnisse und das Verhalten der Ermittlungsbehörden im Neukölln-Komplex untersuchen. Seinem Gegenstand hat sich der Ausschuss in bislang elf Sitzungen nur sehr gemächlich angenähert. Die Geduld der Betroffenen wurde teilweise stark auf die Probe gestellt.