Berliner Zustände: Herr Königsberg, vielen Dank, dass Sie sich Zeit für dieses Gespräch genommen haben! Sie sind seit 2017 Beauftragter der Jüdischen Gemeinde zu Berlin gegen Antisemitismus. Vielleicht können Sie zunächst ihre Arbeit kurz vorstellen. Wie sieht ein durchschnittlicher Arbeitstag als Antisemitismusbeauftragter der Jüdischen Gemeinde aus?
Sigmount Königsberg: Ich werde sowohl von Gemeindemitgliedern als auch von Nicht-Gemeindemitgliedern kontaktiert. Wenn eine Person antisemitisch angegriffen wird, stehe ich ihr zur Seite. Dabei prüfe ich auch nicht nach, ob die Person jüdisch ist oder nicht. Als erstes lade ich Betroffene zu einem persönlichen Gespräch zu mir ins Büro ein. Ich höre mir ihre Geschichte an, und dann gibt es verschiedene Optionen. Im Einvernehmen mit der betroffenen Person überlege ich dann, wie die bestmögliche Hilfe aussehen kann. Es gibt Menschen, die brauchen psychologische Unterstützung, die ich dann versuche zu vermitteln. Andere benötigen einen Rechtsanwalt oder wünschen sich von mir, dass ich sie zum Behördengang begleite. Bei einer Anzeige bei der Polizei gibt es die Möglichkeit, meine Dienstadresse der Jüdischen Gemeinde statt der privaten Anschrift der Betroffenen anzugeben. Es gibt also eine ganze Bandbreite von Fragen, bei denen ich unterstützen kann. Dabei bin ich aber auch auf Kooperationspartner angewiesen. Dazu zählt die Beratungsstelle „OFEK“ von der ZWST (Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland), die ist ganz wichtig, insbesondere, wenn es um die psychologische Unterstützung geht. Denn dort gibt es kompetente und entsprechend geschulte Mitarbeiter_innen. Ein anderer Bereich ist die juristische Beratung. Da kann ich helfen, aber sie nicht selbst leisten. Dazu kommt das Thema Öffentlichkeitsarbeit. Ich erhalte regelmäßig Anfragen von Journalist_innen, die mich zur Situation des jüdischen Lebens und zur Entwicklung des Antisemitismus in Berlin befragen. Wichtig ist mir der Kontakt und die Zusammenarbeit mit verschiedenen zivilgesellschaftlichen Akteuren der Antisemitismusbekämpfung. Dazu gehören insbesondere die Recherche-und Informationstelle Antisemitismus (RIAS) Berlin, die Amadeu-Antonio-Stiftung oder die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KIgA). Regelmäßig tausche ich mich auch mit den zuständigen Stellen im Senat aus, mit der Ansprechperson für Antisemitismus aus der Senatsjustizverwaltung, Lorenz Korgel, der Staatssekretärin für bürgerschaftliches Engagement Sawsan Chebli und oder mit Derviş Hızarcı, dem Antidiskriminierungsbeauftragten der Senatsschulverwaltung.
Wichtig ist mir der Kontakt und die Zusammenarbeit mit verschiedenen zivilgesellschaftlichen Akteuren der Antisemitismusbekämpfung.
Wir werden gleich noch ausführlicher und konkret auf den antisemitischen Terroranschlag in Halle zu sprechen kommen. Wenn Sie allgemein auf das Jahr 2019 zurückblicken, was gab es für Ereignisse, die Ihre Arbeit im vergangenen Jahr geprägt haben?
Ich erinnere mich zum Beispiel an den letzten Sommer, noch lange vor Halle. Da gab es eine Reihe von Angriffen. Damals habe ich auch öffentlich gesagt, ich habe den Eindruck, dass die Jagd auf Jüdinnen und Juden eröffnet ist. Israelis wurden angegriffen, als sie einen Club in der Nähe der Warschauer Straße verlassen haben, weil sie Hebräisch gesprochen haben. Einen weiteren antisemitischen Angriff gab es an einer Tramhaltestelle in der Bernauer Straße. Solche Taten haben sich in diesem Sommer gehäuft. Zu nennen wäre in diesem Zusammenhang insbesondere der Angriff auf Rabbiner Teichtal, der im Beisein seines Sohnes auf dem Nachhauseweg von einem Gottesdienst auf offener Straße beschimpft und bespuckt wurde. Das waren nur drei exemplarische Angriffe aus den Monaten Juli, August, September, die für ein Gefühl der Unsicherheit gesorgt haben. Die Stimmung war also auch vor Halle schon sehr angespannt. Wenige Tage vor dem Anschlag, am Freitag davor, ist ein Mann mit einem Messer auf die Wachleute vor der Synagoge in der Oranienburger Straße zugegangen. Er wurde festgenommen und, was mich sehr verwundert hat, am nächsten Tag wieder freigelassen. Dafür fehlt mir jedes Verständnis. Ich habe im Nachgang mit der Antisemitismus-Beauftragten der Berliner Generalstaatsanwaltschaft darüber gesprochen. Sie hat mir das Vorgehen aus ihrer Sicht erläutert. Ich finde es aber nach wie vor sehr irritierend, dass ein Mann mit einem Messer vor einer Synagoge nicht als Bedrohung eingestuft wird. Ich persönlich bewerte das als terroristischen Angriff auf die Jüdische Gemeinde. Messer sind tödliche Waffen, auch wenn sie in jedem Supermarkt zu bekommen sind.
Damals habe ich auch öffentlich gesagt, ich habe den Eindruck, dass die Jagd auf Jüdinnen und Juden eröffnet ist.
Dann kam der Angriff auf die Synagoge in Halle an Yom Kippur, am 9. Oktober 2019. Wie erinnern Sie sich an diesen Tag? Wie haben Sie von dem Anschlag erfahren?
Ich war an in diesem Tag gar nicht in Berlin. Ich war im Urlaub und wollte über die jüdischen Feiertage eigentlich abschalten. Aber gleichzeitig war ich immer noch, wegen des gerade beschriebenen Vorfalls an der Berliner Synagoge, angespannt. Als ich von dem Anschlag erfuhr, konnte ich erst erstmal nichts tun, was unbefriedigend war. Relativ schnell haben sich dann auch Journalisten bei mir gemeldet. Der Verlauf in Halle war für mich äußerst verstörend. Ich konnte es nicht fassen, dass keine Polizei vor Ort war, um die Synagoge zu schützen. Dass die Synagogentür gehalten hat, ist für mich ein Wunder. Verstärkt wurde meine Fassungslosigkeit von Medienberichten, die von einem „Einzeltäter“ sprachen. Dieses Wort kann und will ich eigentlich nicht mehr hören. Was ich am Tag selbst noch nicht wusste und erst hinterher erfahren habe, ist, dass auch eine Gruppe aus Berlin nach Halle gereist war. Es waren also auch Menschen in der Synagoge, die ich persönlich kenne. Es war nur ganz großes Glück, dass es an diesem Tag kein Massaker an Jüdinnen und Juden gegeben hat. Was ich ein starkes Zeichen fand, war, dass sich Frau Merkel und Frau Chebli und viele andere noch am gleichen Tag hier an der Neuen Synagoge versammelt haben, ohne dass sie viel gesagt haben.
Der Verlauf in Halle war für mich äußerst verstörend. Ich konnte es nicht fassen, dass keine Polizei vor Ort war, um die Synagoge zu schützen. Dass die Synagogentür gehalten hat, ist für mich ein Wunder. Verstärkt wurde meine Fassungslosigkeit von Medienberichten, die von einem „Einzeltäter“ sprachen.
Über die Äußerung von Frank-Walter Steinmeier etwa habe ich mich sehr geärgert. Er hat gesagt, ein solcher Angriff auf eine jüdische Einrichtung in Deutschland sei nicht vorstellbar gewesen. Da habe ich mich gefragt, warum müssen jüdische Einrichtungen hier dann seit Jahren geschützt werden? Das kann ich aus eigener Erfahrung berichten. Ich komme aus Saarbrücken und ich weiß, dass spätestens seit dem Attentat auf die israelische Olympia-Mannschaft in München 1972 bei Gottesdiensten die Polizei vor der Tür stand. Dass das in Halle wegen einer angeblich fehlenden Gefährdungslage nicht der Fall war, wäre allein ein Rücktrittsgrund für die Verantwortlichen in Halle und Sachsen-Anhalt gewesen. Gewarnt hatten Vertreter_innen der Jüdischen Gemeinde und aus der Zivilgesellschaft schon lange. Der Anschlag in Halle war auch kein „Warnsignal“, wie die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ihn bezeichnet hat. Alarmsignale hat es über Jahre hinweg genug gegeben. Und wer, wie der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, sagt, er habe nicht gesehen, was sich da am rechten Rand zusammengebraut hat, der sollte zum Augenarzt gehen.
Jüdisches Leben ist in Deutschland also schon weitaus länger von Antisemitismus bedroht. Dennoch war in vielen Kommentaren nach Halle von einer neuen Qualität des Antisemitismus in Deutschland nach 1945 die Rede. Was sagen Sie zu dieser These?
Diese These kann ich nicht unterschreiben. Für mich war nicht die Frage, ob so etwas passiert, sondern wann. So schrecklich es ist, es hat mich nicht überrascht, dass es zu so einer Tat gekommen ist. Ich erinnere nur an die Ermordung von Shlomo Levin in Erlangen 1980. Wie kann man das vergessen? Der Anschlag in Halle ist keine neue Dimension des Antisemitismus, und er wird nicht der letzte Anschlag gewesen sein. Im Grunde genommen ist selbst hier in Berlin, wo die Sicherheitsmaßnahmen hoch sind, ein Anschlag möglich.
Aber: Kein Mensch wird als Antisemit geboren. Wichtig ist die Frage: Was tut die Gesellschaft als Ganze, um zu verhindern, dass sich Menschen auf den Weg der Radikalisierung begeben?
Bei dieser Frage gibt es massive Defizite. Diese Themen werden an unseren Schulen stiefmütterlich behandelt. Lehrer_innen bekommen gar nicht die Zeit dafür, eine demokratische Kultur vorzuleben. Wir brauchen mehr ganzheitliche Ansätze in der Bildung. So wird in der Lehramtsausbildung viel Fachwissen vermittelt. Aber eigentlich müsste meiner Meinung nach der Schwerpunkt der Lehrer_innenausbildung auf pädagogischen Aspekten liegen. Wir brauchen keine Physiker_innen, die auch unterrichten können, sondern Lehrer_innen, die auch Physik können. Besonders bitter ist es auch, wenn wie zuletzt geschehen, dann auch noch Präventionsprojekte bei staatlichen Förderprogrammen hinten runterfallen. Präventionsarbeit ist Demokratieausbildung, und die braucht Zeit und Verlässlichkeit. Menschenverachtende Ideologien sind in allen gesellschaftlichen Bereichen präsent, nicht nur in den sozialen Medien oder im Fußball. Es ist alles schon lange da gewesen, aber häufig wurde vermieden, aus dieser Erkenntnis die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.
Sie haben gesagt, sie halten einen antisemitischen Anschlag auch in Berlin für möglich. Wie hat sich der rechtsterroristische Angriff auf die Synagoge in Halle in ihrer Wahrnehmung auf das Sicherheitsempfinden von Jüdinnen und Juden hier in der Stadt ausgewirkt, und inwiefern macht sich dies auch in ihrer Arbeit bemerkbar?
Lassen Sie mich es etwas anders beschreiben. Vor etwa zehn Jahren war das Gefühl der Sicherheit bei Jüdinnen und Juden in Berlin noch relativ gut ausgeprägt. In den letzten Jahren gab es dann aber mehrere Entwicklungen. Das war 2012 die Beschneidungsdebatte, dann 2014 die Nicht-Reaktion der Zivilgesellschaft auf die antisemitischen Aufmärsche gegen Israel und zuletzt schließlich die Ereignisse von Halle. Es gibt eine ganze Reihe von Menschen, die sich verunsichert fühlen. Ein paar haben Deutschland schon verlassen, das weiß ich, andere überlegen das. Wieder andere sagen, sie wollen unbedingt hier bleiben. Jüdinnen und Juden in Berlin beobachten die Situation sehr genau, und die Hemmschwelle aus dem anhaltenden Antisemitismus in Deutschland Konsequenzen zu ziehen, die sinkt immer mehr. Viele bereiten sich bereits seelisch und gedanklich auf die Option einer Auswanderung vor, auch wenn sie diese noch nicht umsetzen. Es gibt vieles, was dagegen spricht: Arbeit, soziale Kontakte. Aber viele schließen es für sich nicht mehr aus.
Michel Friedmann hat vor kurzem öffentlich erklärt, wenn die AfD in Regierungsverantwortung käme, dann würde er Deutschland verlassen. Inwiefern sitzen Jüdinnen und Juden auch in Berlin auf gepackten Koffern? Welche Rolle spielt dabei auch die Entwicklung der letzten Jahre, die häufig als Rechtsruck bezeichnet wird?
Michel Friedmann war nicht der Erste, der sich so geäußert hat. Schon im Jahr 2018 hat Zentralratspräsident Josef Schuster im Tagesspiegel sinngemäß das gleiche gesagt. Wenn die AfD hier mitbestimmen sollte, wäre es für die Juden an der Zeit, Deutschland zu verlassen. Ich würde es so ausdrücken: Die Koffer sind noch nicht gepackt, man prüft aber schon mal, wo man die Koffer in der Wohnung verstaut hat. Wenn man bei der AfD ein wenig am blauen Lack kratzt, dann kommt das Braune hervor. Um ein Beispiel zu nennen, kurz vor dem 27. Januar dieses Jahres habe ich ein Interview gegeben, indem ich mich klar zu dieser Partei positioniert habe. Kurz danach kriegte ich „nette“ Briefe. Einer davon war so drastisch, dass ich ihn nicht nur den Berliner Registern, sondern auch der Polizei übergeben habe. Die Diktion war NS-Ideologie pur. Der Absender schrieb, er habe nichts gegen Juden, aber seine Einstellung könnte sich ändern, wenn sich noch mehr so zur AfD positionieren wie ich. Also eine klare Schuldumkehr, ich als Jude werde für den Antisemitismus verantwortlich gemacht.
Sie haben bereits die Menschenkette vor der Neuen Synagoge in Berlin nach dem Anschlag in Halle positiv erwähnt, aber auch die ausgebliebene Reaktion der nicht-jüdischen Zivilgesellschaft auf die antisemitischen Aufmärsche auf Berliner Straßen im Sommer 2014 kritisiert. Wie schätzen Sie insgesamt die Reaktionen aus der Politik, aber auch aus der Zivilgesellschaft nach dem Angriff in Halle ein?
Ich habe nach Halle einen verstärkten Aktionismus aus der Politik wahrgenommen. Es wurden Gremien und Runde Tische ins Leben gerufen, und das ist auch richtig. Aber es ist eben nicht nur wichtig, was die Politik tut, sondern auch, was aus der Zivilgesellschaft kommt. Nach Halle gab es am darauffolgenden Sonntag hier in der Oranienburger Straße eine Kundgebung des Bündnis „#unteilbar“. Ich denke es kommt darauf an, dass möglichst viele zeigen, dass sie die ganze Menschenfeindlichkeit nicht mehr hinnehmen. Damals in den 1990er-Jahren nach den rassistischen Anschlägen in Mölln, Solingen und anderswo haben sich Menschen über Wochen hingestellt, um ihre Solidarität mit den Angegriffenen zum Ausdruck zu bringen. Diese Kontinuität ist etwas Wichtiges, auch wenn die Angriffe danach nicht aufhörten. Wir haben seit 1990 in Deutschland etwa 200 Menschen, die von Rechtsextremen ermordet wurden. In den offiziellen Statistiken werden aber nur deutlich weniger anerkannt. Das bringt mich zu den Morden des NSU, die zunächst rassistisch konnotiert „Dönermorde“ genannt wurden und bei denen den Angehörigen der Opfer noch die Schuld zugewiesen wurde. Ich bin mir nicht sicher, ob die Zivilgesellschaft hier schon wach genug ist. Ich bin skeptisch, denn es wurden zu viele Hassreden zum Beispiel auf den Pegida-Demonstrationen einfach toleriert. Worte können aber Gewalt gegen Menschen und besonders gegen Minderheiten legitimieren. Man muss die „Hasser“ ausgrenzen und darf sie nicht noch einladen. Man muss dagegenhalten, auch in den Parlamenten. Die AfD ist keine bürgerliche Partei. Sie ist eine rechtsradikale Partei. Ich halte es mit dem Popperschen Toleranz-Paradoxon: Es kann keine Toleranz mit der Intoleranz geben.
Ich halte es mit dem Popperschen Toleranz-Paradoxon: Es kann keine Toleranz mit der Intoleranz geben.
Zum Abschluss unserer Gespräches. Was müsste neben den vielen Punkten, die Sie schon angeführt haben, gesellschaftlich noch passieren, dass sich Jüdinnen und Juden in Berlin sicherer fühlen können?
Etwas passieren müsste meiner Meinung nach in der Justiz. Richter_innen verkennen, dass es auch Grenzen der Meinungsfreiheit gibt. Die Urteile zu den Beleidigungen gegen Renate Künast und Sawsan Chebli in den sozialen Medien sind nur die jüngsten Beispiele. In Artikel 1 des Grundgesetzes steht: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Wenn man Angriffe auf diese Würde nicht unterbindet, dann erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass es auch zu Gewalt kommt. Die Urteile von Gerichten müssten viel empfindlicher werden. Statt Täter_innen zu schützen, muss mehr an die Angegriffenen gedacht werden. Die Justiz ist hier auch in einer Schutzfunktion, und wenn sie diese nicht wahrnimmt, ist ihr das sehr anzukreiden.
Noch eine Sache, die mich aufgeregt hat. Kurz vor diesem Interview wurde bekannt, dass eine Oldtimer-Fahrt im Mai 2020 auf dem Kurfürstendamm nicht stattfinden kann, weil stattdessen an derselben Stelle die antisemitische Al-Quds-Demo zugelassen wird, obwohl die Oltimershow angemeldet wurde, lange bevor die Judenhasser auf den Plan traten. Wenn der erklärte politische Wille zur Bekämpfung des Antisemitismus von der Verwaltung auf diese Weise konterkariert wird, dann ärgert mich das sehr.
Gibt es noch etwas, was Sie hinzufügen möchten?
Ich würde sagen, ich habe Erfolg gehabt, wenn gesagt wird, man braucht mich nicht mehr in dieser Funktion. Wenn es keinen Beauftragten mehr bräuchte, dann hätte ich Erfolg gehabt. Ich weiß aber, wie tief der Antisemitismus in der DNA der europäischen Gesellschaften sitzt. Er wird wohl immer wieder kommen.
Herr Königsberg, wir danken Ihnen für das Gespräch!
Das Interview wurde im März 2020 geführt.