Mehrmals wöchentlich finden derzeit in Berliner Randbezirken rassistische Aufmärsche und Kundgebungen gegen entstehende Flüchtlingsunterkünfte statt, teilweise mit bis zu 1000 Teilnehmenden. Die Stimmung ist aggressiv und bedrohlich. Doch Berlin ist nur ein Ort eines besorgniserregenden, bundesweiten Trends: Nicht nur Aufmärsche,…
Schlagwort: Frank Henkel
Verband kritisiert: „Pressefreiheit kein Anliegen der Berliner Polizei“
Wie berichtet, kam es in den letzten Wochen bei den rechten Aufmärschen gegen Flüchtlingsunterkünfte in Berlin Marzahn, Buch und Köpenick zu Übergriffen durch Neonazis auf Pressevertreter. Mehrere Medien berichten von Behinderungen bis hin zu Bedrohungen in Anwesenheit der Polizei. Teilnehmer…
Die Wirren um die Spitzel
Der Berliner Innensenator redet Relevanz eines früheren rechtsextremen V-Manns klein. Dennoch zeigt der Fall erneut das Ermittlungsversagen in der NSU-Mordserie.
Berliner Staatssekretär Büge wegen Mitgliedschaft in rechter Burschenschaft entlassen
Am 14. Mai entschied der Berliner Senat, den Staatssekretär für Soziales, Michael Büge (CDU), aus seinem Amt zu entlassen. Vorangegangen war ein monatelanger Streit um dessen Mitgliedschaft in der Berliner Burschenschaft Gothia.
Henkel wird den Druck nicht los
Die „Schredder“-Affäre im Zusammenhang mit dem NSU hatte Berlins Innensenator Frank Henkel wochenlang zugesetzt. Vor dem Innenausschuss musste er nun zu Katastrophenmeldungen aus der letzten Woche Stellung nehmen – und darüber hinaus eine neue eingestehen. Seine „Wutrede“ mochte ihm die…