Es war nicht anders zu erwarten: Am gestrigen Wahltag ist die AfD auch in Berlin in alle Bezirksverordnetenversammlungen sowie das Abgeordnetenhaus eingezogen. Sie erhielt 14,2 % der Zweitstimmen.
Rechtspopulismus
Mutmaßlicher Mittäter des S-Bahn-Angriffs ist Dauergast bei Bärgida
Auch der mutmaßliche Mittäter des rassistischen Angriffs in einer Berliner S-Bahn vom 22. August, bei dem zwei Neonazis eine Mutter und ihre beiden Kinder zunächst rassistisch beschimpften und dann einer der beiden auf die Kinder urinierte, ist kein Unbekannter. Nachdem…
Gescheiterte Maskerade – AfD-Funktionär ist Mitorganisator und Pressesprecher bei Bärgida
Der Berliner Landesverband der AfD hat sich bisher bewusst auf Distanz zu den extrem rechten Bärgida-Aufmärschen gehalten. Recherchen des apabiz belegen nun jedoch, dass von Beginn an ein Berliner AfD-Funktionär organisatorisch bei Bärgida eingebunden ist. Heribert Eisenhardt, Vorstandsmitglied im AfD…
Rassistischer Wandertag – PEGIDA verändert das politische Klima
Die Reaktionen auf das Auftauchen der PEGIDA-Bewegung haben vor allem eins gezeigt: das Verständnis über die Dynamik rassistischer Mobilisierungen, über die Akteure und ihre Aktionsformen steht erst am Anfang. Dabei durfte das Vorhandensein solcher politischer Einstellungen, die sich jetzt auf…
Vereint im antimuslimischen Rassismus – Dritter „Tag der Patrioten“ in Berlin
Am 3.Oktober veranstaltete die German Defence League (GDL) zum dritten Mal in Folge den sogenannten „Tag der Patrioten“ in Berlin. Eine krude Mischung aus GDL-Anhänger_innen, Neu-Rechten, Identitären, rechten Hooligans und vermeintlichen „Islamkritikern“ bestärkte sich gegenseitig mit nationalistischen Parolen und offenem…
Im Geiste Hayeks – Rechte MarktfundamentalistInnen sammeln sich in der AfD
Auch in der Bundesrepublik existiert eine marktradikale Strömung, die sich an den Thesen des verstorbenen Wirtschaftsnobelpreisträgers Friedrich August von Hayek (1899 – 1992) orientiert. Solcherart Hayek-Fans prägen das wirtschaftliche Programm der AfD.
»Bürgerbewegung Pax Europa« wählt René Stadtkewitz zum Vorsitzenden
RECKLINGHAUSEN – Die anti-islamische Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) hat am Samstag [14.6.2014] den Ex-Vorsitzenden der Partei Die Freiheit, René Stadtkewitz, zu ihrem neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Das berichtet das rassistische Blog Politically Incorrect (PI-News). Im Vorstand sind zudem Personen vertreten, die…
Die Berliner Zustände im Jahr 2013 – Jährlicher Schattenbericht von MBR und apabiz erschienen
Selten hat ein Thema die Projekte in Berlin so beschäftigt, wie in 2013 die verschiedensten Aspekte von Flucht, Migrations- und Asylpolitik und die rassistische Mobilisierung gegen Geflüchtete. Der Schwerpunkt der diesjährigen »Berliner Zustände«, dem achten Jahresbericht in Folge, lag scheinbar…
Pro Deutschland provoziert mit rassistischer Kundgebung gegen das Refugee-Protestcamp am Oranienplatz
Pro Deutschland provoziert mit rassistischer Kundgebung in unmittelbarer Nähe des Refugee-Camps am Oranienplatz in Kreuzberg. Über 250 Protestierende stören die Kundgebung erfolgreich. 200 Polizeikräfte schützen die rechte Veranstaltung mit gerade einmal 3 Teilnehmern. Stephan Böhlke (Pro Deutschland) erhält Anzeige wegen…
EU-Skeptiker machen das Rennen – Erfolgschancen der Rechtsparteien in Europa
Für die anstehenden Europawahlen rechnen viele mit einem Zuwachs für das Lager derjenigen Rechtsparteien, die der Europäischen Union (EU) kritisch bis völlig ablehnend gegenüber stehen. Deren Einfluss im Europa-Parlament könnte gering bleiben, in manchen Ländern jedoch bedeutend steigen. Und wie…