Angst vor »Kreuzberger Verhältnissen« – Anti-islamischer Rassismus am Beispiel Heinersdorf

Im Berliner Bezirk Pankow haben BürgerInnen mit rassistischen Argumentationen gegen einen Moscheebau im Ortsteil Heinersdorf mobilisiert. Die organisierte rechtsextreme Szene trat zwar auf den Spielplan, doch hielt sie sich im Verlauf der Eskalation im Hintergrund: Die Zuspitzung des Konfliktes und die Radikalisierung der Positionen – eine Aufgabe, die sonst die NPD mit dem Ziel der Wortführerschaft innerhalb von Protesten dieser Art so gerne übernimmt – wurde zugenüge von einem Teil der BürgerInnen ausgeführt. Die Arbeit der Netzwerkstelle [moskito] wurde im Jahr 2006 entscheidend durch die Ereignisse in Pankow geprägt, deren Verlauf hier nachgezeichnet und interpretiert wird.

Der Grundstein für die Moschee der Ahmadiyya-Muslim-Gemeinde in der Heinersdorfer Tiniusstraße ist gelegt. In seinem Grußwort hieß der Bezirksbürgermeister die Mitglieder der Gemeinde willkommen und begrüßte, „dass sie sich nicht durch die im Kern fremdenfeindlichen Proteste von ihrem Bauvorhaben“ haben abbringen lassen. Diese Formulierung nahmen einige PankowerInnen zum Anlass, den Rücktritt des Bezirksbürgermeisters zu fordern, da sie verleumderisch sei und eines deutschen Amtsträgers unwürdig.

Auf einem benachbarten Privatgrundstück protestierten derweil etwa 50 MitstreiterInnen der „Interessengemeinschaft Pankower-Heinersdorfer Bürger e.V.“ (ipahb) gegen den Moscheebau indem sie über einen Lautsprecher Parolen einer vergangenen Demonstration mit ca. 800 TeilnehmerInnen abspielten. Ebenfalls anwesend war der rechte Liedermacher und NPD-Kreis- vorsitzende Pankows Jörg Hähnel mit einigen KameradInnen, der – trotz der immer wieder betonten Abgrenzung der ipahb von rechtsextremen Gruppierungen – nicht des Privatgrundstücks verwiesen wurde.

Somit spiegelt auch die Grundsteinlegung die Verlaufslinien und Akteure der Proteste gegen den Moscheebau in Pankow Heinersdorf wieder. Von Beginn an mischte sich rassistische Ausgrenzung mit Vorurteilen, Stereotypen und diffusen Ängsten. Wie in vielen anderen aktuellen Diskussionen über das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft, wie beispielsweise um die Rütli-Schule, wurde sichtbar, dass Feindseligkeit gegenüber MuslimInnen zunehmend als „normal“ gilt. Die Ablehnung des Islam und die Stigmatisierung als primitiv und dem Westen unterlegen wird benutzt, um diskriminierende Praktiken gegenüber Menschen muslimischen Glaubens zu rechtfertigen. Hieraus resultierende ethnisch-kulturelle Argumentationsweisen offerieren zahlreiche Brückenschläge zu den völkischen Argumentationen der NPD und anderen rechtsextremen Parteien und Gruppierungen.

Die Tonleiter rassistischer und völkischer Argumentationen und Weltbilder wurde innerhalb der Konflikte um den Moscheebau so gut von anderen Akteuren gespielt, dass letztlich für die NPD kein exklusives Politikfeld mehr vorhanden war.

Eskalation einer Bürgerversammlung

Als „Terrorzelle“ wird die Moschee in zahleichen Flugblättern, Briefen, in Internetforen und auf Webseiten seit Ende März 2006 bezeichnet, ihr Bau als „Akt der Landnahme“ oder als Trojanisches Pferd.^[1] Damals eskalierte die Stimmung auf einer Bürgerversammlung, zu der der Pankower Bezirksbürgermeister sowie der BVV-Vorsteher in die Turnhalle einer Heinersdorfer Grundschule geladen hatten. Eigentlich sollten dort Sachinformationen vermittelt und gemeinsam mit dem Imam und anderen Mitgliedern der muslimischen Gemeinde vorhandene Bedenken geklärt werden. Doch dazu kam es nicht, denn auch von anderer Seite war zu der Bürgerversammlung mobilisiert worden, u. a. mit Flugblättern des Titels „Moschee im Dörfli nee!“, die an Bäumen und Bushaltestellen hingen.

Eine halbe Stunde vor Veranstaltungsbeginn war die Turnhalle mit 500 Menschen völlig überfüllt – weitere 700 Leute mussten draußen bleiben. Die Stimmung wurde drinnen wie draußen zunehmend aggressiver. Etwa eine halbe Stunde nach dem geplanten Versammlungsbeginn beendete die Polizei die Veranstaltung mit der Begründung, dass die Sicherheit nicht mehr gewährleistet werden könne. Die wenigen Anwesenden, die sich offen für das Bauvorhaben und ein gleichberechtigtes Zusammenleben von Menschen verschiedener Herkunft und Religion im Bezirk stark machten, hatten einen schweren Stand. Die Hemmschwelle zwischen Verbalrassismus und tätlicher Bedrohung war fließend. Eine Frau wurde als „Vaterlandsverräterin“ beschimpft, ein kurzhaariger junger Mann pöbelte drei Mitglieder der Ahmadiyya-Gemeinde aggressiv an. Als mehrere Mitglieder der muslimischen Gemeinde nach Ende der Veranstaltung von der Polizei durch die Menge geführt wurden, skandierte diese lauthals „Haut ab, haut ab!“ und schüttelte ihre Fäuste in Richtung der Muslime.

Einige erzürnte Bürger/Innen betonten auf Nachfrage, dass ihre Aussagen nicht so absolut gemeint seien, und man habe ja eigentlich nichts gegen Ausländer. Aber nach Heinersdorf passe eben keine Moschee. Man wolle unter sich bleiben.

Anti-islamische Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft

Die Angst vor „Kreuzberger Verhältnissen“ habe wohl kaum etwas mit rechter Gesinnung und Ausländerfeindlichkeit zu tun^[2] – dieser und ähnlichen Äußerungen^[3] auf der Bürgerversammlung und in den darauf folgenden Monaten ist eine fremdenfeindliche/ rassistische Grundhaltung gemeinsam, bei der der Islam als monolithische und totalitäre Religion dargestellt und einer aufgeklärten, christlichen „Deutschen Wertegesellschaft“ gegenüber gestellt wird. Die Grenzen zwischen Islam und Islamismus verschwimmen in der öffentlichen Diskussion und lassen den islamischen Glauben differenzlos als inkompatibel mit der „abendländischen Tradition“ erscheinen. Die Bemühungen der Ahmadiyya-Gemeinde als gut integrierte StaatsbürgerInnen muslimischen Glaubens wahrgenommen zu werden, verpuffen vor diesem Bild der Gleichsetzung von Islam = Islamismus = Terrorismus. Zum Teil scheint es, als seien Muslime kein integraler Bestandteil der Gesellschaft, sondern ein Sicherheitsrisiko. Sie werden so aus der sogenannten „Deutschen Wertegesellschaft“ hinausdefiniert.

Einem rassistischen Blick auf migrantische Communities als eine homogene Gruppe wird eine religiös definierte Identität hinzugefügt, die Stereotypenbildung und Ausgrenzung weiter vorantreibt. Es scheint, als habe Religion neben kulturalistischen und biologistischen Kategorien als eine weitere Spielart rassistischer Argumentationsweisen an Bedeutung hinzugewonnen. Der Begriff anti-islamischer Rassismus soll dieser Entwicklung Rechnung tragen und versucht zugleich, nicht auf umstrittene Begrifflichkeiten wie Islamophobie^[4] zurückzugreifen. Er betont zugleich, dass es sich um eine Variante rassistischer Argumentationsmuster handelt, was bedeutet, dass bei weitem nicht alle Formen von Diskriminierung, mit denen Menschen muslimischen Glaubens konfrontiert sind, sich auf Islamfeindlichkeit bzw. Islamophobie zurückführen lassen.

„Heinersdorf soll christlich bleiben!“ Die Betonung der Christlichkeit als wichtiges Versatzstück einer abendländischen, deutschen Identität wird als unvereinbares Gegenstück zum Islam dargestellt. Aus der Gegenüberstellung religiöser Identitäten wird eine Ablehnung hergeleitet, die auf der einen Seite diskriminierende Positionen als islam-kritisch zu verschleiern hilft und auf der anderen Seite so weit geht, dass religiöse Einwände in eine kulturell-soziale Abgren zung transformiert werden. Islam wird zu einer ethnischen Kategorie. Die Argumentationsweise der ipahb und anderen GegnerInnen, eine Moschee solle deswegen nicht in Heinersdorf gebaut werden, weil in Pankow keine Muslime wohnten, ist nicht nur falsch, sondern offenbart auch die Annahme, dass Muslime an äußeren Merkmalen wie Hautfarbe, Herkunft etc. erkennbar wären und negiert das Grundrecht auf freie Religionsausübung. Dies beinhaltet eine Definition von „Alteingesessenen“ bzw. Pankower BürgerInnen, die implizit auch immer Ausschlusskriterien definiert im Sinne von: „Du bist nicht wie wir, du gehörst nicht hier her“. Auf der Webseite der ipahb im Text „ABC des Nachdenkens“^[5] werden die in Deutschland lebenden Muslime als „Gäste“ bezeichnet, die angetreten seien, durch Missionierung „unsere Heimat, unser Vaterland in das Haus des Krieges zu verwandeln.“^[6] Diese Formulierungen weisen deutliche Schnittmengen mit völkischen Definitionen von Zugehörigkeit und Definitionen von Volkstum auf.

Angetreten mit dem Ziel, den Moscheebau in Heinersdorf zu verhindern, hat die ipahb die Auseinandersetzungen zu einem „Kulturkampf“ erklärt, in dem sie ihre Positionen zunehmend zuspitzt und polarisiert, um mobilisierungsfähig zu bleiben. Unterstützung für diesen „Kulturkampf“ bekam die ipahb berlin- und bundesweit.^[7] So forderte beispielsweise auch der evangelische Bischof Wolfgang Huber Anfang Januar 2007, die Gemeinde müsse erklären, warum sie den Standort gewählt habe, da es keine Angehörigen der Glaubensrichtung in dem Ortsteil geben würde. ^[8]

Anti-islamische Argumentationsweisen verknüpfen sich mühelos mit klassischen Formen der Stereotypenbildung. So behauptet die ipahb auf ihrer Webseite bei ihrem sogenannten „Ahmadiyya- Quiz“^[9] , dass lediglich fünf Mitglieder der Gemeinde erwerbstätig seien und der Rest von „Zuwendungen des Deutschen Staates“ lebe. Des Weiteren wird in diesem Quiz kolportiert, dass es sich bei der Ahmadiyya-Gemeinde um eine „fundamentalistische islamische Sekte“ handele. Die entworfenen „Überfremdungsszenarien“ von einer „islamischen Bundesrepublik“ tun ihr übriges. Hier können völkische Positionen, die tief in vielen gesellschaftlichen Gruppen verwurzelt sind, mühelos andocken.

„Haut ab! Haut ab!“ – NPD und rechte Gruppierungen nutzen die Stimmung

Sowohl bei der Bürgerversammlung wie auch bei den Demonstrationen in Pankow gegen die Moschee im vergangenen Jahr waren VertreterInnen der organisierten Rechtsextremen mit von der Partie. Von der Pankower Kameradschaft Vereinte Nationalisten Nordost (VNNO), dem Märkischen Heimatschutz – Sektion Berlin, über die NPD und die Republikaner bis hin zu Mitgliedern der rechten Rocker-Gruppierung „Vandalen – Ariogermanische Kampfgemeinschaft“ und dem Spektrum der rechten Hooligan-Szene.

Die organisierten Neonazis bestimmten kaum die öffentliche Debatte, freuten sich jedoch über die herrschende Stimmung. Eine Grenze zwischen den BürgerInnen und den anwesenden Neonazis war bei den Protestaktionen hauchdünn oder gar nicht spürbar. Gleichwohl hat die Bürgerinitiative ipahb mehrere wirkungslos gebliebene Versuche unternommen, sich von rechten AktivistInnen auf ihren Demonstrationen abzugrenzen.^[10] Doch die auf Überfremdungsängste und nationalistische Ausgrenzung zielenden Argumentationsmuster sind weitgehend identisch. Dies wurde schon auf der NPD-Demonstration sichtbar, die zwei Tage nach der Bürgerversammlung am 1. April unter dem Motto „Nein zur Moschee in Pankow“ vom S-Bahnhof Wollankstraße zum S-Bahnhof Pankow zog. Auf dem Leittransparent prangte eine Moschee und eine Sprechblase mit der Aussage: „Denn heute gehört uns Kreuzberg und morgen die ganze Welt. Pankow aufgepaßt!“ Dahinter liefen etwa 130 Neonazis aus NPD und JN, dem Kameradschaftsspektrum und der Strausberger Sektion des Märkischen Heimatschutzes.

Auf der Zwischenkundgebung nahm NPD-Funktionär Jörg Hähnel Bezug auf die Bürgerversammlung und bekräftigte, dass die Pankower nichts von dem Bauvorhaben halten würden. Zum NPD-Aufmarsch waren nur einzelne Heinersdorfer BürgerInnen gekommen. Eine Handvoll von ihnen stieß zu den GegendemonstrantInnen an der Pankower Kirche, wo die BVV, das Bezirksamt, die evangelische Kirchengemeinde und das Netzwerk gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt zu einer Kundgebung aufgerufen hatten.

Wie positiv die NPD die aufgeheizte, rassistische Stimmung u. a. auf der Bürgerversammlung bewertete, zeigt die Gründung eines „Ortsverband Pankow“ im April 2006, mit dem sie weitere Aktionen gegen den Moscheebau ankündigte. Diese Gründung sei das „Spiegelbild einer Entwicklung, welche die NPD weiter in die Mitte des Volkes treibt“, erläuterte der Kreisvorsitzende Pankow Jörg Hähnel. Ihr anfängliches Vorhaben, eine eigene Kampagne zum Moscheebau zu organisieren, wie mit der oben erwähnten Demonstration, gab die NPD im Verlauf der Proteste zugunsten einer Teilnahme an den Bürgerprotesten auf, die ihnen genügend Anknüpfungspunkte boten. Der weitere Verlauf des Protestes, wie die Unterschriftensammlung der ipahb gegen den Moscheebau oder eine Demonstration unter dem Motto „Keine Moschee in Pankow!!! – Bürgeraktion gegen Überfremdung unseres Bezirkes“, an der ca. 500 Menschen teilnahmen, ließ es zunehmend als sinnvoll erscheinen, einen Strategiewechsel vorzunehmen: weg von der eigenen NPD-Kampagne hin zur so genannten „Wortergreifungsstrategie“^[11] , also der Teilnahme an Veranstaltungen, ohne sich offensiv als VertreterIn der rechten Szene oder der NPD erkennen zu geben, um so die Inhalte mitbestimmen zu können ohne „stigmatisiert“ zu werden. Die Aktionen erstreckten sich von der Unterzeichnung der Unterschriftensammlung der ipahb auf dem Weißenseer Blumenfest durch zahlreiche KameradschaftsaktivstInnen bis hin zur Teilnahme des NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt sowie dem Landesvorsitzenden Eckart Bräuniger und weiteren an der ipahb-Demonstration am 14. September 2006.

Auch die Republikaner (REP) griffen das Thema dankbar auf. Anfang Mai wurden zahlreiche Flugblätter in Briefkästen gesteckt mit dem Motto „Wir lassen die Kirche im Dorf… und die Moschee in Istanbul“, in denen sie den Islam mit einem „Mehr an Gewalt und Kriminalität“ gleichsetzen. Des Weiteren beteiligten sich auch die REP an zahlreichen Protestaktionen gegen den Moscheebau. Auch wenn die Republikaner bei den Protesten gegen den Moscheebau eine deutlich geringere Rolle als die NPD einnahmen, nutzten sie das Thema für ihren Wahlkampf zu den BVV- und Abgeordnetenhaus-Wahlen im September. Für die BVV-Wahlen gab es Wahlabsprachen zwischen der NPD und den Republikanern, letztere kandidierten in Pankow. Auch hier wirkte sich der Moscheebaukonflikt auf die Wahlergebnisse aus. In den zu Heinersdorf gezählten Stimmbezirken konnten die Republikaner im Vergleich zu 2001 ihre Stimmen auf 180 verdoppeln. Im Großbezirk Pankow erhielten sie 4.822 Stimmen (3.1%), und zogen mit einem Sitz in die BVV Pankow ein. Für die Abgeordnetenhaus-Wahlen lässt sich in Heinersdorf und den angrenzenden Stimmbezirken ein deutlicher Zuwachs für die NPD erkennen.

Die NPD hat die Potentiale, die für sie in vielen Argumentationsweisen und Haltungen der MoschegegnerInnen liegen, erkannt und versucht sie, insbesondere auch wahlstrategisch, für sich zu nutzen. Durch den Strategiewechsel hin zur „Wortergreifungsstrategie“ ist es ihr einmal mehr gelungen, mit ihrem völkischen und ethnopluralistischen Weltbild an verbreitete Argumentationslogiken anzuknüpfen und ihre Positionen dadurch salonfähiger zu machen. Wie stark fremdenfeindliche und rassistische, besonders auch anti-islamische, Weltbilder in der Gesellschaft auch jenseits einer rechten Szene verankert sind, zeigen die Proteste in Pankow deutlich.

Der Bau einer repräsentativen Moschee, und das ist allen Moscheebaukonflikten in der BRD immanent, scheint als ein Symbol für den Erhalt einer eigenen kulturellen Identität einer migrantischen Community zu fungieren, der der zunehmenden Forderung nach Assimilation^[12] entgegensteht und weit verbreitete rassistische Interpretationsweisen in die Öffentlichkeit spült. Dass diese bis weit in die Mitte der Gesellschaft hineinreichen, zeigen das Spektrum der MoscheebaugegnerInnen und die Breite der Mobilisierung deutlich. In der aktuellen „Anti-Multi-Kulti-Debatte“ verfestigt sich ein ethnisch-kultureller Rassismus, der auch religiöse Identitäten einbezieht und der mit politischen Positionen der gesellschaftlichen Mitte in weiten Teilen kompatibel ist.^[13] Der Moscheebaukonflikt in Pankow-Heinersdorf ist ein Spiegel dieser Entwicklung.

Die Aufgabe der Netzwerkstelle [moskito] ist es, in Berlin-Pankow Anlaufstelle und Knotenpunkt für die BürgerInnen, für Jugendliche, Gruppen, Initiativen, Schulen, MultiplikatorInnen zu sein. Um Alltagsrassismus und Rechtsextremismus wirksam entgegentreten zu können, bedarf es einer Vernetzung und des Zusammenwirkens verschiedenster Akteure im Gemeinwesen. moskito resümiert die islamfeindlichen Aktionen in dem Stadtteil Heinersdorf, wo der rassistische Protest gegen den Moscheebau weitestgehend ohne die organisierten Rechtsextremen auskam.