Pro Deutschland: Wahlkampfvorbereitungen mit internationaler Hilfe

Anhänger von „Pro Deutschland“ forderten am vergangenen Sonntag auf einer Kundgebung in Charlottenburg „Solidarität mit Thilo Sarrazin“. Im Hintergrund arbeitet die Partei an ihren Wahlkampfstrategien und holte sich dafür Hilfe aus den USA.

 
"Pro Deutschland" Postkarte
„Pro Deutschland“ Postkarte

Rund 70 Anhänger und Sympathisanten fanden am 3. Oktober den Weg zum Charlottenburger Breitscheidplatz um gemeinsam mit den islamfeindlichen „Pro Deutschland“-Funktionären Lars Seidensticker und Manfred Rouhs ihre „Solidarität mit Thilo Sarrazin“ zu bekunden. Eigentlich wollte auch die „Bürgerbewegung Pax Europa“ an diesem Tag dort protestieren, verlegte ihre Kundgebung dann allerdings auf den Potsdamer Platz. Man sei „parteiunabhängig“ und lasse sich „von niemandem vereinnahmen“ so Pax-Vorsitzender Willi Schwend. Ungeachtet dieser Äußerungen tauchten trotzdem Anhänger von „Pax-Europa“ auf der Solidaritätsveranstaltung auf.

In den vergangenen Wochen war es ruhig geworden um „Pro Deutschland“, vor allem weil der Ex-CDUler René Stadtkewitz ankündigte, eine eigene Partei mit dem Namen „Die Freiheit“ zu gründen. Die neue Partei setzt auf ähnliche Themen wie „Pro Deutschland“ und will auch zu den nächsten Wahlen antreten. Während Rouhs für 2011 die „Einheit der Patrioten“ fordert, distanziert sich Stadtkewitz entschieden von seinen Konkurrenten.

Wahlkampf auf allen Ebenen

Manfred Rouhs kündigte im August auf einer Pressekonferenz an, dass man für die Berliner Wahlen 2011 nicht permanent in der Öffentlichkeit durch Kundgebungen und Demonstrationen in Erscheinung treten, sondern einen Basiswahlkampf führen werde. Bis Ende dieses Jahres sollen 1,5 Millionen Postkarten an Berliner Haushalte verteilt werden. Die Empfänger werden gebeten, eine „Petition gegen Aufnahme der Türkei in die EU“ zu unterstützen, denn: „Täglich kommen Tausende nicht integrierbare Menschen zu uns“, heißt es in der migrantenfeindlichen Begründung. Flugblätter, die in den vergangenen Wochen an mehreren Infoständen in ganz Berlin verteilt wurden, bedienen sich ähnlicher Argumentationsmuster.

Ende September kündigte die Partei ihren Mitgliedern intern an, jeden „Unterstützer mit Wohnsitz in Berlin“ anzurufen. Auf Nachfrage teilte Rouhs mit, dass diese Aktion noch ausgeweitet wurde. Nach Verteilaktionen von Wahlwerbung werden „Personen mit Wohnsitz im Gebiet angerufen“ und zur Unterstützung aufgefordert. An dieser Aktion seien zwölf besonders geschulte Mitglieder aus dem gesamten Bundesgebiet beteiligt.

Hilfe aus den USA

Am 25. und 26. September fand eine interne Mitgliederschulung mit einem „Werbefachmann aus den USA“ statt. Von den Erfahrungen des auf „telefonische Mobilisierung und Kontaktaufnahmen“ spezialisierten Referenten hätten bisher schon „rechtsgerichtete Parteien und Initiativen in den USA und Großbritannien“ profitiert. Den Namen müsse man aber „geheim halten“. Auch auf Nachfrage wollte man den Namen des Trainers „nicht kommunizieren“. Bei der Person soll es sich um den „Geschäftsführer eines der umsatzstärksten Fundraising-Unternehmen im angelsächsischen Raum“ handeln, so Rouhs. Rund „200 Empfehlungen“ habe man erhalten und werde diese nun in den Wahlkampf bzw. die Öffentlichkeitsarbeit einfließen lassen.