Am 20. September fanden in Berlin die Wahlen zum 20. Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Ein Blick auf den Wahlkampf und die Wahlergebnisse der extrem rechten Parteien in Berlin.
Berlin-Wahl 2026: Das rechte Spektrum im Überblick
Am 20. September findet in Berlin die Wahl zum 20. Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Auch wenn eine Regierungsbeteiligung der AfD in Berlin derzeit unwahrscheinlich ist, könnte sie stärkste Fraktion werden. Bei der Wiederholungswahl im Februar 2023 bekam die AfD…
Erinnerungslücken, Verweigerung und Selbstlob – Teil 3 Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz
Seit Februar 2022 tagte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Berliner Neukölln-Komplex. Das apabiz hat den Untersuchungsausschuss beobachtet. Der dreiteilige Bericht geht ausführlich auf die Befragungen der Zeug*innen ein.
Viele Beamt*innen, wenig Erkenntnisse – Teil 2 Polizei
Seit Februar 2022 tagte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Berliner Neukölln-Komplex. Das apabiz hat den Untersuchungsausschuss beobachtet. Der dreiteilige Bericht geht ausführlich auf die Befragungen der Zeug*innen ein.
Nicht ernst genommen – Teil 1 Betroffene und Fachexpert*innen
Seit Februar 2022 tagte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Berliner Neukölln-Komplex. Das apabiz hat den Untersuchungsausschuss beobachtet. Der dreiteilige Bericht geht ausführlich auf die Befragungen der Zeug*innen ein.
Räumungsklage gegen AfD-Bundesverband
Seit Ende 2022 befinden sich in Berlin-Wittenau (Bezirk Reinickendorf) die Räume des AfD-Bundesverbandes. Gegen diesen wurde eine Räumungsklage eingereicht.
Queerfeindlichkeit als Mobilisierungsfaktor für extrem rechte Jugendgruppen
Der diesjährige Pride Month und die Folgeveranstaltungen werden von Anfeindungen und Angriffen begleitet. Störungsfreie Christopher Street Days sind eine Seltenheit geworden. Queerfeindlichkeit ist dabei eines der zentralen Mobilisierungsthemen, insbesondere für neu entstandene extrem rechte Jugendgruppen.
Rechte Verlage und Buchmessen: Vom öffentlichen Streit zur eigenen Bühne
Extrem rechte Verlage präsentieren sich mittlerweile auf eigenen Veranstaltungen – auch in Berlin. Die Entwicklung „alternativer Buchmessen“ zeigt, wie sich die Neue Rechte neue Räume schafft.