Autor: apabiz

  • Rassistischer Wandertag – PEGIDA verändert das politische Klima

    Rassistischer Wandertag – PEGIDA verändert das politische Klima

    Die Reaktionen auf das Auftauchen der PEGIDA-Bewegung haben vor allem eins gezeigt: das Verständnis über die Dynamik rassistischer Mobilisierungen, über die Akteure und ihre Aktionsformen steht erst am Anfang. Dabei durfte das Vorhandensein solcher politischer Einstellungen, die sich jetzt auf der Straße zeigen, niemanden mehr überraschen. Wie sie sich nun Bahn brechen allerdings schon. (mehr …)

    1. HoGeSa-Vorbild aus Großbritannien: English Defence League (EDL)

      Die English Defence League (EDL), die inzwischen an Zugkraft verloren hat, ist eine rassistische Bande, deren Hauptaktivität antimuslimischer Straßenprotest ist. Sie behauptet, lediglich Islamismus zu bekämpfen, zielt aber gegen die gesamte muslimische Community. Ihre Proteste – meist in Gegenden mit einem hohen muslimischen Bevölkerungsanteil – enden in Gewalt (vorrangig gegen die Polizei) und Sachbeschädigungen und versuchen, an eine gesellschaftlich weiter verbreitete antimuslimische Stimmung anzuschließen. (mehr …)

      1. Kampf für die »alten Werte« – Die Hooligans gegen Salafisten sind mehr als nur Ausdruck eines antiislamischen Rassismus

        Kampf für die »alten Werte« – Die Hooligans gegen Salafisten sind mehr als nur Ausdruck eines antiislamischen Rassismus

        Als am 26. Oktober 2014 über 4.000 Personen einem Aufruf der Hooligans gegen Salafisten (HoGeSa) nach Köln folgten, mit rassistischen Parolen durch die Straßen zogen und medial wirksame Krawalle anzettelten, war die öffentliche Überraschung groß. (mehr …)

        1. NPD-Kader verherrlicht offen den Nationalsozialismus bei Kundgebung in Berlin-Mitte

          NPD-Kader verherrlicht offen den Nationalsozialismus bei Kundgebung in Berlin-Mitte

          Am Freitag, den 1. August 2014 veranstaltete die Berliner NPD unter dem Motto „100. Jahrestag deutsche Mobilmachung zum 1. Weltkrieg – Nie wieder europäische Bruderkriege“ eine Kundgebung in Berlin-Mitte in unmittelbarer Nähe des Brandenburger Tors. Etwa 40 Nazis aus Berlin, Brandenburg, Hamburg, Sachsen und Tschechien waren gekommen. In den Redebeiträgen relativierten und leugneten Udo Voigt, Thomas Wulff und Josef Graf die Kriegsschuld Deutschlands am Ersten Weltkrieg. Wulff verherrlichte ein weiteres Mal offen den Nationalsozialismus. Obwohl die Kundgebung erst einen Tag zuvor bekannt geworden war, waren mehrere Hundert Gegendemonstrant_innen gekommen und protestierten lautstark. (mehr …)

          1. 1.700 bei Nazidemos am 1. Mai

            1.700 bei Nazidemos am 1. Mai

            An den Neonazidemonstrationen zum 1. Mai nahmen bundesweit rund 1700 Rechte teil. Das Niveau der Mobilisierung verbleibt damit in etwa auf dem des Vorjahres (2013: 1800). Das größte Event war die Kameradschaftsdemonstration in Plauen mit rund 600 Neonazis, gefolgt von Dortmund (Die Rechte, 450), Rostock (NPD, 350) sowie Duisburg und Kaiserslautern (beide NPD, jeweils 100). Hinzu können noch die 60 Teilnehmenden einer NPD-Wanderkundgebung in vier Brandenburger Städten gezählt werden sowie einige Dutzend deutsche Neonazis, die im tschechischen Usti nad Labem mitdemonstrierten. Noch vor einigen Jahren lagen die Teilnehmerzahlen zu rechten Demonstrationen am »Tag der Arbeit« wesentlich höher – 2010 waren es beispielsweise 3700 gewesen. Genauso verhielt es sich mit dem »Tag der deutschen Zukunft«, der am 7. Juni in Dresden stattfand, nur etwa 500 Rechte nahmen an der Demo teil.

            Mehr zum Hintergrund der rückläufigen Teilnehmerzahlen bei Aufmärschen der Rechten kann hier oder im letzten monitor #64 nachgelesen werden.

            Diese Meldung erschien zuerst in monitor – Rundbrief des apabiz #65 von Juli 2014

             

            1. Brandstifter jetzt im Parlament – Kommunalwahlen in Brandenburg: Gemischte Bilanz für die NPD

              Brandstifter jetzt im Parlament – Kommunalwahlen in Brandenburg: Gemischte Bilanz für die NPD

              Die Neonazipartei gewinnt in der Mark zahlreiche Mandate – trotz gewalttätigem Wahlkampf und zahlreichen vorbestraften Kandidaten. Der erhoffte Einzug in den Landtag bei den Wahlen im September scheint trotzdem unrealistisch. (mehr …)

              1. Neukölln: NPD geht in Protesten unter

                Neukölln: NPD geht in Protesten unter

                Am 26. Februar hielt die NPD in Neukölln vor dem Rathaus eine Kundgebung unter dem Motto „Verbrechen gegen die Menschlichkeit – den Toten eine Stimme geben – Schluss mit der Verhöhnung deutscher Opfer“ ab. Die zehn Neonazis standen ca. 400 Gegendemonstrant_innen gegenüber und die Reden des NPD-Landesvorsitzenden Sebastian Schmidtke und von Maria Fank, der Landesvorsitzenden des Ring Nationaler Frauen, gingen trotz Lautsprecher in dem Lärm der Gegenproteste unter. Nach knapp 30 Minuten beendete der NPD-Landesvorsitzende die Kundgebung mit den Worten: „Und wenn ich lese, dass jeder vierte Deutsche mittlerweile Rassist sein soll, dann bin ich froh darüber, denn das Volk wird erwachen und eure Brut wird dann nichts mehr zu lachen haben.“

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                1. EU-Skeptiker machen das Rennen – Erfolgschancen der Rechtsparteien in Europa

                  EU-Skeptiker machen das Rennen – Erfolgschancen der Rechtsparteien in Europa

                  Für die anstehenden Europawahlen rechnen viele mit einem Zuwachs für das Lager derjenigen Rechtsparteien, die der Europäischen Union (EU) kritisch bis völlig ablehnend gegenüber stehen. Deren Einfluss im Europa-Parlament könnte gering bleiben, in manchen Ländern jedoch bedeutend steigen. Und wie sieht es mit den Chancen der neuen deutschen EU-skeptischen Alternative für Deutschland (AfD) aus? (mehr …)

                  1. Einigung vor Gericht – Naziverein verlässt Lichtenberg

                    Gastbeitrag von Konrad Litschko. Dieser Artikel erschien zuerst am 19. November 2013 in der taz

                    Rechtsextreme hatten Laden unter Tarnverein angemietet, jetzt müssen sie raus. Führender Kameradschaftler zusammengeschlagen.

                    Seit mehr als zwei Jahren treffen sie sich in dem einstigen Gardinenladen, nun ist Schluss: Die Neonazis um den „Nationalen Widerstand Berlin“ müssen ihren Treff in der Lichtenberger Lückstraße bis Ende Mai 2014 verlassen. Wie jetzt bekannt wurde, entschied dies am Freitag das Berliner Kammergericht.

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                    1. NPD-Provokation am Tag der Befreiung

                      Sebastian Schmidtke als Redner bei der neonazistischen Provokation am 8. Mai 2013 in Berlin-Karlshorst.
                      Sebastian Schmidtke (am Mikrophon) bei der neonazistischen Provokation vor dem deutsch-russischen Museum Berlin-Karlshorst am 8. Mai 2013.

                      Neonazis von NPD und NW Berlin störten am 08. Mai 2013 das Fest des Deutsch-Russischen Museums in Berlin-Karlshorst – unterstützt durch die Geheimhaltetaktik der Behörden

                      Auch in diesem Jahr nahmen Berliner und Brandenburger Neonazis aus dem Umfeld der NPD bzw. des Nationalen Widerstands Berlin (NW Berlin) den Tag der Befreiung zum Anlass, um zu provozieren und ihre revisionistische Sichtweise auf dieses Datum öffentlichkeitswirksam zu inszenieren. Wie bereits 2008 meldeten sie auch am 08. Mai diesen Jahres dazu eine Kundgebung vor dem Deutsch-Russischen Museum an.

                      Dort hatten sich wie in den Jahren zuvor zahlreiche Bürger_innen, Politiker_innen und internationale Gäste beim Museumsfest zusammengefunden, um an die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht an diesem Ort sowie an das Ende des Zweiten Weltkrieges zu erinnern. Ab 17 Uhr störten etwa 30 Neonazis aus Berlin und Brandenburg die Veranstaltung, die sich nur knapp 50 Meter vor dem Museum postieren durften. Mit Transparenten wie „Die Wahrheit macht euch frei“ und „Die Opfer des Kommunismus mahnen“ provozierten sie die Festteilnehmer_innen mit einer perfiden Täter-Opfer-Umkehr. Die genehmigte Kundgebung der Neonazis war der Museumsleitung nur wenige Stunden vorher von der Polizei bekannt gegeben worden. Anmelder und einziger Redner, dessen Pult ein Eisernes Kreuz zierte, war der NPD-Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke. Unter den Anwesenden waren des Weiteren u.a. Uwe Meenen als Repräsentant der Berliner NPD sowie David G. und Björn W. aus dem Umfeld vom NW Berlin.

                      Trotz der kurzfristigen Bekanntgabe fanden sich mehr als 50 Personen eines breiten Spektrums zu einer Gegenkundgebung zusammen, die durch FestteilnehmerInnen verstärkt wurde. Nach einer guten Stunde rollten die Neonazis ihre Transparente und Fahnen ein und fuhren nach Königs Wusterhausen weiter, wo sie am dortigen Bahnhof ihre Geschichtsklitterung fortsetzen konnten. Sowohl Museumsleitung als auch Abgeordnete der Linken empörten sich über die polizeiliche Geheimhaltetaktik und über die Genehmigung einer solchen symbolischen Provokation in räumlicher und zeitlicher Nähe zur offiziellen Gedenkveranstaltung.