NPD-Parteitag in Berlin?

Ein Gastbeitrag von Fabian Kunow, zuerst erschienen bei blick nach rechts. Die NPD bemüht sich derzeit um Räumlichkeiten für einen NPD-Bundesparteitag im Berliner Bezirk Neukölln. In den vergangenen Wochen hat die rechtsextreme Partei zahlreiche Aktivitäten in Neukölln entfaltet. Am 16. Februar 2013 führte die NPD eine Saalveranstaltung mit Udo Pastörs im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt in Neukölln durch. [caption id="attachment_2787" align="alignleft" width="486"] Am 16. Februar 2013 führte die Berliner NPD eine Saalveranstaltung mit Udo Pastörs im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt in Neukölln durch.[/caption]

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ihren nächsten Bundesparteitag plant die NPD möglicherweise in Berlin-Neukölln. Eine entsprechende Anfrage mit mehren Terminen soll an das zuständige Bezirksamt gegangen sein. Der letzte NPD-Bundesparteitag fand im April dieses Jahres im baden-württembergischen Weinheim statt. Die NPD hatte zuletzt 2009 in der Hauptstadt ihren  Bundesparteitag veranstaltet. Nach juristischem Tauziehen konnten die Rechtsextremisten einen öffentlichen Raum in Berlin-Reinickendorf nutzen.

In Berlin-Neukölln ist die NPD zurzeit sehr aktiv. Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin zählte 15 Aktionen der Partei seit Anfang Mai. Die Mehrheit davon waren Infostände im südlichen Teil des Stadtbezirks. Am 23. Juli organisierte die NPD eine Kundgebung unter dem Motto „Kriminelle Ausländer raus! Ein deutsches Opfer durch ausländische Hand“. Anlass dafür war die Ermordung einer 89-jährigen Rentnerin und schwere Körperverletzung an deren 63-jähriger Tochter. Auf der Kundgebung sprachen die RNF-Aktivistin Maria Fank und der Neuköllner NPD-Frontmann Jan Sturm. Fank ist in kurzer Zeit zur Dauerrednerin der Berliner NPD aufgestiegen.

Eine für den 13. Juli angekündigte öffentliche Saalveranstaltung der NPD zum Thema „Asylmissbrauch“ in einer Turnhalle im nördlichen Teil von Berlin-Neukölln fand hingegen nicht statt. Die rechtsextreme Partei konnte die behördlichen Auflagen nicht erfüllen.